Der Sparfuror des Grossen Rats findet ein erstes Opfer

Weil das Parlament für 2019 keine Ausgaben bewilligen will, die über das Budget 2018 hinausgehen, muss die Regierung Geschäfte zurückstellen. Am Schaffhauserrheinweg gibt es deswegen keine Umgestaltung. Ärgerlich ist das vor allem für einen Grossrat.

Wieder mal: kein Geld für den Schaffhauserrheinweg.

Seit bald 20 Jahren wartet der Schaffhauserrheinweg auf ein neues Gewand. Wieder und wieder wurde den Quartierbewohnern in Aussicht gestellt, dass die Parkplätze aufgehoben werden könnten zugunsten einer Promenade.  Darauf müssen sie jetzt noch länger warten.

Denn das Zurückstellen der Sanierungsarbeiten geht in eine neue und damit fünfte Runde. Obwohl das eigentliche Anliegen unbestritten ist. Das war auch Grossrat Christian Moesch (FDP) klar, der im Oktober 2017 eine Motion betreffend «Sanierung Rheinbord im Perimeter Schaffhauserrheinweg und Oberer Rheinweg» eingereicht hat.

Nun schreibt der Regierungsrat in einer Mitteilung:

«Die Umgestaltung des Schaffhauserrheinwegs wurde aufgrund finanzieller Überlegungen und des noch nicht vorhandenen Sanierungsbedarfs der Promenade vor einigen Jahren gestoppt […]. Das kürzlich vom Grossen Rat überwiesene vorgezogene Budgetpostulat Wüest-Rudin hat rigorose Sparmassnahmen zur Folge. Aus diesem Grund hält es der Regierungsrat nicht für opportun, den Anliegen des Motionärs vollständig zu entsprechen.»

Der einzige Trost: Die Hälfte der Grossräte, welche die Motion zur Sanierung des Schaffhauserrheinwegs unterschrieben hatten, stimmten auch dem Budgetpostulat zu (unter anderem der Motionär). Von daher dürften sie nicht allzu enttäuscht sein.

https://tageswoche.ch/politik/ausgaben-herzog-muss-auf-die-bremse-treten

Konversation

  1. Ganz ehrlich: Ich bin froh. Neben all den «aufgewerteten» Betontreppen finde ich diese «unaufgewertete» Oase eine richtige Erhohlung. Bei der Solitude-Promenade würde es eine Veränderung ertragen, aber da steht halt die Roche im Weg.

    Danke Empfehlen (2 ) Antworten

Nächster Artikel