Der Traum von der grossen Revolution

Sie demonstrieren in Madrid, Zürich und Rom. Begonnen hat «Occupy» aber in New York. Ein Besuch im Zentrum des Widerstands.

Ein bisschen Fasnacht, ein bisschen Weltrevolution: Occupy Wall Street (Bild: Allison Joyce, Reuters)

Sie demonstrieren in Madrid, Zürich und Rom. Begonnen hat «Occupy» aber in New York. Ein Besuch im Zentrum des Widerstands.

New York ist nervös. New York ist immer nervös, in diesen Tagen aber ist die Stadt noch etwas nervöser. Vor ­allem downtown im Finanzdistrikt, wo seit September die erst belächelte ­Occupy-Wall-Street-Bewegung mit ihren Aktionen Druck macht.

Zentrum der Bewegung ist der nur drei Blocks von der Wall Street entfernte Zuccotti-Park: Hier haben die Demonstranten ihre Zelte aufgeschlagen. Hier ist ihr Hauptquartier, wo es gratis Essen gibt, eine Bücherei, eine Pressestelle, eine Zeitung und sogar eine Kinderkrippe. Hier werden Flugblätter verteilt, wird mit Schildern gegen die Banken protestiert und lautstark Musik gemacht. Der Zuccotti-Park ist Ausgangs- und Endpunkt der Demos, die zur Wall Street führen. Bunt geht es hier zu und chaotisch – das Ganze ist auch ein alternatives Happening, es hat etwas von Fasnacht, es ist dramatisch und verrückt wie manches in dieser Stadt. Aber man sollte den Ernst dieser Bewegung nicht unterschätzen – denn die Wut, dass einer in drei Stunden an der Wall Street gleich viel verdient wie ein anderer in drei Jahren, diese Wut ist riesig.

Auffallend viele junge Leute sind mit dabei – das ist kein Wunder. Viele Junge haben trotz guter Ausbildung, trotz Universitätsabschluss keinen Job. Die amerikanische Wirtschaft setzt auf Billigstarbeiter, etwa aus Lateinamerika, und höhlt so die Mittelschicht aus. Die meisten haben Schulden, sei es ­wegen der exorbitanten Studiengebühren, der Immobilienkrise oder einfach wegen des unerhört teuren Alltags. Viele haben nichts zu verlieren, sind verzweifelt und richten ihren Zorn gegen das eine Prozent, das 99 Prozent des Vermögens hortet, wie man sagt.Und was meinen die Vertreter dieses ­einen Prozents? «Das sind Idioten», sagt ein Banker, der gerade aus ­einem Finanzinstitut kommt: «Leute, die nichts auf die Reihe kriegen.» «Sie ­haben Angst, weil sie nicht verstehen, was wir tun», sagt eine Börsenhänd­lerin. «I don’t speak English», sagt ein Trader in bestem Englisch – und ­wendet sich rasch ab.Mittlerweile sind auch die Gewerkschaften auf den Zug aufgesprungen, und die Bewegung wird immer farbiger. Es ist eine Bewegung ohne Kopf, ohne Gesicht, ohne Führung – und das bewusst. Das romantisch-anarchistische Instrument der Vollversammlung, an der jeder sprechen kann, soll zu einem Konsens über das weitere Vorgehen führen – aber wie soll das mit Tausenden funktionieren? Klar ist, dass die Leute für eine Umverteilung sind – aber wie wollen sie die erreichen? Klar ist, dass etwas faul ist mit dem System – aber welche Alternativen gibt es? Die Antworten sind noch diffus. Arbeitsgruppen versuchen, die eigene Position deutlicher zu fassen.

Viele Sympathisanten

Bemerkenswert ist, dass die Bewegung ausdrücklich Bezug auf die arabischen Revolutionen nimmt – «Protest for American Revolution» steht prominent auf der Homepage der New Yorker ­Occupy-Bewegung. Facebook, Twitter und Blogs sind wie in Ägypten und ­Tunesien Mittel, um die Sympathi­santen rasch zu mobilisieren und über neuste Entwicklungen vor Ort zu in­formieren. Das ­erleichtert auch die Verteilung von Spenden – wenn plötzlich wieder neues Essen, neue Kleider oder Decken da sind. Gespendet wird reichlich, auch Geld.

Neben den elektronischen Medien spielt «The Occupied Wall Street Journal» eine wichtige Rolle – ein schmales Blatt mit einer Auflage von 25 000 Exemplaren, das ab dieser Woche als nationale Zeitung mit einer Auflage von einer Viertelmillion erscheinen soll. Diese Zeitung, die unter schwierigen Bedingungen in einem kleinen Büro im West Village produziert wird, versteht sich als Dokument des Aufstands. Sie versucht, die unterschiedlichen Anliegen der Bewegung gegen innen und aussen verständlich zu machen. «New York Times»-Autorin Naomi Klein hat einen Artikel beigesteuert – und das, obwohl ihre Zeitung die Bewegung lange weitgehend totgeschwiegen hat.Viele New Yorker, die mit Demonstrationen sonst nichts am Hut haben, sympathisieren mit den Occupy-Aktivisten. Sie sehen in der Bewegung eine dritte Kraft, die neue Ideen in die festgefahrene Politik bringt. Bridget Cooke zum Beispiel, eine pensionierte Lehrerin, wünscht sich, dass der Protest nach Washington getragen wird. Denn sowohl Präsident Barack Obama wie auch die Republikaner, die so vieles blockieren, haben an Kredit und an Glaubwürdigkeit verloren. Obamas Strahlkraft hat stark gelitten unter den zahlreichen Kompromissen, die er eingehen musste, und auch die Republikaner scheinen unfähig, das Land weiterzubringen. Lieber beschäftigen sie sich mit dem ständigen Wahlkampf.

Eine neue Touristenattraktion

Dafür haben die Republikaner schon länger eine eigene Bewegung am äusseren Rand – die Tea Party. Die Unzufriedenheit und die Radikalität verbinden sie mit der Occupy-Bewegung, auch wenn die Anhänger der Tea Party das nicht gerne hören. Böse Zungen behaupten gar, die Ziele beider Gruppierungen seien letztlich dieselben. Eine These, die sich aber kaum belegen lässt – zu weit liegen die Vorstellungen der zwei Lager auseinander. Vereint sind sie nur in der Wut.

Zurück nach downtown Manhattan. Die massiert auftretende Polizei ist nervös – vor der Börse wird schon mal ein Journalist umgestossen oder mit Schlagstöcken traktiert. Pläne, den Zuccotti-Park zu räumen, wurden aus Angst vor einer Eskalation fallen gelassen. Womöglich spekulieren Bürgermeister Michael Bloomberg und die Polizei auf den Winter, darauf, dass die klirrende Kälte die Protestler aus dem Park vertreiben wird. Bloomberg sind die Demonstrationen ein Dorn im Auge, seiner Meinung nach schaden sie dem Tourismus in New York. Allerdings sieht man an kaum einem anderen Ort Manhattans mehr Touristen, die mit gezückten Kamerahandys das bunte Treiben einfangen – und Teil der Geschichte sein wollen. Schon versuchen die ersten Touristenbusse, ihre Routen den Demos anzupassen. Ein Ende des Aufstands ist nicht abzusehen, dafür sind die Proteste zu heftig. Manchmal fehlt wenig, und das Ganze eskaliert. Eine Glasscheibe, die aus dem zwanzigsten Stockwerk eines Wolkenkratzers am Broadway neben den Demonstranten zu Boden kracht, lässt vorübergehend Panik ausbrechen. Dass die Emotionen gerade in dieser Gegend so hoch kochen, ist kein Zufall – der hemmungslose Kapitalismus hat sich seine Gegner selber geschaffen. Er hat die Menschen vergessen. Jetzt kommen sie zurück.

Artikelgeschichte

Erschienen in der gedruckten TagesWoche vom 28/10/11

Konversation

  1. Ich teile die Einschätzung von Martin Zweifel weitgehend.
    Die vom aggressiven Neoliberalismus angeleierte, schleichende Zerstörung der Demokratie geht mit der Wohlstandsverblödung im entfesselten Konsumismus einher. Es geht uns anscheinend wirklich zu gut, da uns alle weismachen, man könne den Wohlstand am BIP messen, und hey presto: Es geht uns ja soo gut -wir sind die Reichsten! Wohlstand heisst aber Lebensqualität, verbunden mit der Freiheit, genug Zeit für die Familie, zum Nachdenken, für kulturelle Aktivitäten, soziale Kontakte und – last but not least – Lebensfreude zu haben. Welche junge Familie hat denn solche „Qualitätszeit“, wenn sie den Anspruch stellt, den Kindern eine ordentliche Erziehung und Bildung zu vermitteln sowie ein geordnetes Zuhause anzubieten? Dann wird nur noch gestrampelt.
    Je länger unserer Politiker die Grundprinzipien der Demokratie mit Füssen treten, desto grösser wird die soziale Unruhe, auch wenn sie sich (noch) nicht in Sprache ausdrückt. Der Mann von der Strasse hat das Bauchgefühl zu spüren, dass bereits alles gesagt worden ist! Occupy verweigert die direkte Zusammenarbeit mit irgendwelchen Parteien, weil sie jene allesamt, nicht ganz zu unrecht, für allzu korrupt hält. Also wird dort eifrig von Basisdemokratie geschwurbelt, und keiner weiss so recht, was das denn sein soll und schon gar nicht, wie die diffusen, oft konfusen Ziele denn mit politisch relevanten Handlungen umgesetzt werden können oder sollen. Dahinter steht gewiss ein Ausdruck der volonté génerale, die eigentlich mit wenigen Stichworten umrissen werden kann; wir müssten die Politiker und Lobbys nur beim Wort nehmen!
    Zwei Beispiele:
    – Die Gewaltentrennung muss modernisiert werden; das entfesselte Finanzsystem muss gebändigt werden. Gewinn und Verlust müssen mit dem Zeithorizont einer Generation (=30 Jahre) bewertet werden, nicht in Millisekunden.
    – Der Gesellschaftsvertrag muss wieder eingehalten werden: Ein starker, gesunder Staat hütet sein Tafelsilber sorgsam und kommerzialisiert gewiss nicht sein Bildungswesen, sein Gesundheitswesen, seinen ÖV und mehr. Daneben pflegt er ein anständiges Sozialnetz. Das Ganze wird dann von fairen, sozial anständigen Steuern finanziert: Eine klare Win-Win-Situation, da die Wirtschaft dann auf sozial und intellektuell fähige Mitarbeiter bauen kann.
    Das Wort „Gemeinschaft“ ist aber nicht mehr „in“, und wir alle lassen uns vom Kleinkram der Tagespolitik und deren so genannten „Sachzwängen“ wenn nicht manipulieren, dann einnebeln.

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  2. Die Demonstrationen sind ein wichtiger Teil, um auf die Missstände aufmerksam zu machen. Der Umstand, dass die Zahl der Demonstranten weltweit wächst, zeigt, dass die Forderungen nicht unbegründet sind. 20 Jahre Neoliberalismus haben ihre Spuren hinterlassen. Es reicht aber nicht, einfach nur zu demonstrieren. Die wahre Veränderung kann man nur erreichen, indem man den politischen Weg betritt, sich organisiert um die gesetzlichen Grundlagen und die tägliche politische Arbeit zu verändern. Man muss aber auch realistisch sein. Viele Mitglieder dieser Gesellschaft haben sich an den Wohlstand gewöhnt und verteidigen diesen mit oft unsäglichen Argumenten – ja gar mit Verweigerung für eine Veränderung. Dabei wird diese Welt nur dann besser, wenn das Ungleichgewicht beseitigt wird. D.h. schlussendlich, wir müssen etwas von unserem Wohlstand abgeben, damit jene, die gar nichts haben, wenigstens eine Perspektive sehen. Das sage ich nicht als naiver Wohltäter, sondern aus der Überzeugung, weil wir sonst die Marktwirtschaft mit allen Vor-und Nachteilen gefährden. Das Streben nach Reichtum sollte nicht länger im Zentrum stehen – sondern die Erlangung der Ausgewogenheit in der Gesellschaft – damit jene, die heute viel haben, nicht Angst haben müssen, dass eine Revolution ihnen alles wieder nimmt. Deshalb bietet es sich an, in eine andere Gesellschaft zu investieren.

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  3. Zu Recht darf angenommen werden, dass die weltweiten Proteste gegen ein in den Augen vieler aus dem Ruder laufenden Finanzsystem noch nicht zu einem Schneeballeffekt führen werden: Trotz den Folgen von Finanzkrise und Rezession geht es den meisten Menschen in den westlichen Demokratien zu gut, als dass sie in Massen auf die Strasse gehen würden.
    Trotzdem wäre es unklug, die Bewegung einzig auf eine Projektionsfläche für antikapitalistische Revolutionsphantasien der Linken zu marginalisieren, wie dies zum Beispiel BaZ Chefredaktor Markus Somm kürzlich in seinem Kommentar zur Bewegung „Occupy Wall Street“ getan hat.
    Die Idee der „unsichtbaren Hand“ (und deren gezielte Fehlinterpretation durch Wirtschaftsprofessoren von Harvard, Yale und Chicago), welche von Adam Smith, dem wirtschaftlichen Vordenker des 18. Jahrhunderts proklamiert wurde, und welche dazu führen sollte, dass eine von durch staatliche Restriktionen befreite wirtschaftliche Aktivität gewonnene Prosperität zur arbeitenden Bevölkerung hinuntertröpfeln („trickle down“) würde, führte in den 1990er Jahren zur katastrophalen Deregulation im Finanzsektor. Noch schlimmer, sie wurde zur Rechtfertigung der grenzenlosen Gier der im Finanzsektor Beschäftigten, die damit aus der eigennützigen und masslosen Geldvermehrung nun ohne schlechtes Gewissen einen moralischen und sogar karitativen Zweck ableiten konnten.
    Die Parallelen zwischen europäischer Monarchie vor 200 Jahren und heutiger Finanz-Oligarchie sind erstaunlich: So erinnert das Argument „wenn sich die Familie am Sonntag keinen Kuchen leisten kann, wird sie halt ein Brot essen“, welches in den 1990er Jahren in den USA zur Rechfertigung des flexiblen Warenkorbs zur Errechnung des Konsumentenpreisindexes angeführt wurde, in zynischer Weise dem (fälschlich) Marie Antoinette zugeschriebenen Zitat „wenn sie kein Brot haben, sollen Sie doch Kuchen essen“; – bekanntlich kostete es die Königin während der Französischen Revolution 1793 den Kopf.
    Anlässlich der von der konservativen Führung Grossbritanniens als „rein kriminelles Verhalten“ gebrandmarkten Ausschreitungen in London vom August 2011 haben Jacopo Ponticelli und Hans-Joachim Voth in einem lesenswerten Beitrag im britischen „Guardian“ (http://www.guardian.co.uk/commentisfree/2011/aug/16/austerity-programmes-cause-riots?INTCMP=SRCH) unter anderem mit einer Untersuchung der Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise 1929 auf die sozialen Unruhen, welche zum Zusammenbruch der Weimarer Republik führten, darauf hingewiesen, dass sehr wohl ein Zusammenhang besteht zwischen staatlichem Sparverhalten und sinkendem Wohlstand auf der einen, und dem gehäuften Auftreten von Ausschreitungen auf der anderen Seite.
    Es ist nicht ausgeschlossen, dass falls sich die Lohnschere weiter auftun sollte, und der Wohlstand in westlichen Demokratien in den nächsten Jahren weiterhin sinken sollte, Bewegungen wie „Occupy Wall Street“ den Weg zu Ausschreitungen durch breite Massen ebnen, und die der Ursache der Misere Verdächtigten vom empörten Volk auf die Strasse gezerrt und zur Verantwortung gezogen werden könnten.

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