Die FDP hat auch ohne Frauen ein Problem

Um wieder Frauen in die kantonale Politik zu bringen, schrecken die Basler Freisinnigen selbst vor einer Quote nicht zurück.

Vor einer Woche war es eine halb­ernste Omertà, die teilweise umgangen werden konnte. Diese Woche hat die Parteizentrale der nationalen FDP in den Konklave-Modus geschaltet. Nichts dringt mehr nach draussen über den Streit zwischen der Parteileitung und den FDP Frauen, den die TagesWoche vor einer Woche beschrieben hat und der vom «Sonntag» später mit interessanten Details angereichert wurde. So soll Claudine Esseiva, die Generalsekretärin der FDP Frauen und in diesen Tagen wie vom Erdboden verschluckt, auf den Rang einer gewöhnlichen Sekretärin zurückgestuft werden.

Ein anderes Frauenproblem

Entzündet hatte sich der schon lange schwelende Streit am Engagement der FDP Frauen für den Familien­artikel. Auswirkungen hat der Streit bis in die Kantone. In Zürich fürchten sich die FDP Frauen vor einem «rechtsbürgerlichen Ruck», wie der «Tages-Anzeiger» aufgeschrieben hat, und in Basel, nun in Basel hat man ein ganz anderes Frauenproblem, das in den nächsten Tagen ebenfalls akut wird.

Seit den Grossratswahlen und dem Rücktritt von Grossrätin Chri­stine Heuss hat die FDP-Fraktion keine Frau mehr. Im Januar veranstalteten die Basler FDP Frauen darum einen Workshop, um die weibliche Niederlage bei den Wahlen zu analysieren und Strategien zu beraten, um möglichst schnell wieder eine freisinnige Grossrätin zu etablieren. Nächsten Montag werden die FDP Frauen ihre Ideen der Geschäftsleitung vorstellen.

Wo liegt das Problem?

Wo genau das Problem liegt, wird auch einige Monate nach den Wahlen vom Oktober nicht ganz klar. «Wir haben Frauen. Sie sind auf den Listen. Aber sie werden nicht gewählt», sagt Kantonalpräsident Daniel Stolz. Er hat die Ideen seiner Frauen bereits gesehen, will aber noch nichts dazu sagen. «Nur so viel: Es sind sehr viele Ideen. Der Weisheit letzter Schluss sind sie jedoch noch nicht. Aber das wäre auch zu viel erwartet gewesen.» Auch Heuss will aus Rücksicht auf die Geschäftsleitung noch nichts sagen.

Etwas offener ist Daniela Hintermann, die Präsidentin der FDP Frauen. Wie die FDP Frauen auf nationaler Basis studiert Hintermann an einer Quote herum – würde sie aber nie so nennen. «Das ist ein heikles Wort mit dem Potenzial, viele zu erschrecken.» Sie nennt es stattdessen «Bekenntnis». Ein Bekenntnis, wie es die FDP Frauen bereits vor den Nationalratswahlen gefordert hatten und damit erreichten, dass einer der fünf Listenplätze mit einer (letztlich chancenlosen) Frau gefüllt wurde.

Darum ist Stolz skeptisch, wenn es um eine Quote geht. Man könne alles diskutieren, «aber was bringt eine Quote, wenn die Frauen auf den Listen dennoch nicht gewählt werden?»

Stolz, der – anders als der Präsident auf der nationalen Ebene – anscheinend ein gutes Einvernehmen mit seiner Frauen-Organisation hat, wird die Ideen am Montag entgegennehmen und einen Fahrplan für die Partei aufstellen. Das Frauenproblem, sagt Stolz, sei eine der grössten Baustellen seiner Partei.