Seit Anfang Januar hat der Kanton Baselland eine Ombudsstelle für Altersfragen und Spitex: Sie befindet sich am Basler Rümelinsplatz. Von hier aus wird in Stadt und Land bei Konflikten vermittelt.
Hohe Kosten für Pflegedienstleistungen sorgen oft für Beschwerden bei einer Alters-Ombudsstelle. Aber auch das ständig wechselnde Pflegepersonal bei Spitex-Kunden und der Umgang mit Dementen in Pflegeheimen gehören zum Alltag von Regula Diehl. Die Rechtsanwältin könnte noch viel mehr Konfliktgründe aufzählen; sie weiss, wo zwischen älteren Menschen, ihren Angehörigen und Pflegeinstitutionen Konfliktpotenzial besteht.
Denn Diehl vermittelt seit 15 Jahren für Basel-Stadt als Ombudsfrau zwischen den Leistungsempfängern und Leistungserbringern. Neu hat sie dieses Mandat auch für die Baselbieter Gemeinden inne. Gemeinsam mit Rechtsanwalt Martin Dumas, ihrem Partner der Anwaltsgemeinschaft.
Die Baselbieter Ombudsstelle für Altersfragen und Spitex gibt es erst seit Anfang 2015. Geschaffen wurde sie vom Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), dem Verband Baselbieter Alters-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen (BAP) und dem Spitex-Verband Baselland (SVBL).
Längst überfällig: Die Ombudsstelle im Baselland
Peter Vogt, Präsident des VBLG und Gemeindepräsident von Muttenz erklärt: «Wir haben alle die Notwendigkeit und das Bedürfnis nach einer Ombudsstelle für Altersfragen erkannt.» Im vergangenen Jahr kam es im Landkanton zu einer Häufung an Konflikten im Pflegebereich, die auch medial aufgegriffen wurden. In einem laut Vogt intensiven Prozess in der zweiten Jahreshälfte schufen die Gemeinden die neue Stelle.
Sie gelangten an Regula Diehl, die bereits 15 Jahre in ebendiesem Bereich in der Stadt tätig ist. Diehl nahm das Mandat gemeinsam mit Martin Dumas an. Neben ihrer Arbeit als Rechtsanwältin ist sie auch als Ombudsfrau der Spitäler Nordwestschweiz tätig. Für Martin Dumas sind Altersfragen derweil Neuland. Der Rechtsanwalt bringt aber Vermittlungserfahrung durch seine Tätigkeit als Vorsitzender der Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten mit.
In den gemeinsamen Räumlichkeiten am Basler Rümelinsplatz befinden sich nun die beiden Ombudsstellen. Die gleiche Adresse wie das städtische Pendent sei kein Nachteil, sondern ein bewusster Entscheid der Verbände, sagt Vogt. So könne man bestehende Synergien nutzen.
Für Rechtsanwalt Martin Dumas wird das Mandat als Ombudsmann für Altersfragen und Spitex eine neue Erfahrung. Vermittelt hat er aber bereits als Vorsitzender der Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten.
Für die Ombudspersonen Diehl und Dumas ist indessen klar, dass sie für Besprechungen ab und zu auch ins Baselbiet fahren werden. «Aber wir wollten kein zweites Anwaltsbüro in Liestal eröffnen», sagt Diehl. An die Strukturen des Kantons und die grosse Anzahl an Gemeinden müsse sie sich erst noch gewöhnen.
In Basel-Stadt gelangen jährlich rund 100 Anfragen an sie, darunter 35 bis 40 Fälle, die schliesslich ihre Vermittlung erfordern. «Erfahrungsgemäss warten die Betroffenen zu lange, bis sie sich an die Ombudsstelle wenden», sagt Diehl.
Die Unabhängigkeit wichtig für die Vertrauensbildung
Die Kosten für die neue Ombudsstelle dürften sich auf rund 60’000 Franken jährlich belaufen, in Basel sind es rund 40’000. Für die Konfliktparteien ist ein Gespräch mit der Ombudsstelle gratis, die Kantonalverbände der Heime (BAP) und der gemeinnützigen Spitex (SVBL) kommen für die Kosten auf. Seit dem 1. Januar sind bei Diehl und Dumas bereits drei konkrete Anfragen aus dem Baselbiet für eine Vermittlung eingegangen.
Auch wenn die Verbände die Kosten übernehmen, arbeiten die Ombudspersonen unabhängig. Ihr Schwerpunkt liegt im Klären und Vermitteln in Konflikten ohne Entscheidungskompetenz. Erst nachdem der Konflikt nicht mit der betroffenen Institution geklärt werden konnte, kommen die Ombudspersonen als zweite Anlaufstelle in Frage.
Sandro Zamengo, Präsident des Verbands Baselbieter Alters-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen, sieht in der neuen Ombudsstelle einen grossen Nutzen für die Heime: «Die Bewohner geben sich in die Obhut des Heimes und eine unabhängige Ombudsstelle ist wichtig für das Vertrauensverhältnis.» Er geht davon aus, dass die Konfliktthemen im Baselland ähnlich sein werden wie in der Stadt.