Er gibt nicht auf

Bundesrat Johann Schneider-Ammann will – wenig überraschend – seinen Bundesratssitz verteidigen. Er sei nicht nur für ein Jahr angetreten, sagt er gegenüber «10vor10». Die weitere Planung der Wahl sei nun aber Sache der Parteien.

Will noch kein Rentner sein: Johann Schneider-Ammann (Bild: Keystone)

Bundesrat Johann Schneider-Ammann will – wenig überraschend – seinen Bundesratssitz verteidigen. Er sei nicht nur für ein Jahr angetreten, sagt er gegenüber «10vor10».

Nachdem Eveline Widmer-Schlumpf zuerst ansatzweise in der TagesWoche und am Wochenende via BDP-Präsident Hans Grunder in den Sonntagsmedien ihren Wiederantritt zur Wahl verkündete, zieht FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann nach. Gegenüber «10vor10» sagt er: «Ich habe bereits vor einem Jahr erklärt, dass ich nicht nur für ein Jahr antrete. Dabei bleibt es.» 

Allerdings lässt der Volkswirtschaftsminister gemäss der Ankündigung des Fernsehens eine «Hintertüre» offen. Als Beweis für dieses Hintertürchen wertet «10vor10» Schneider-Ammanns Satz, dass «das weitere Vorgehen Sache der Parteien» sei.

Sitz bleibt gefährdet

Der Sitz von Schneider-Ammann gilt auch nach seiner Ankündigung als gefährdet. Verliert die FDP bei den Bundesratswahlen vom Dezember einen Sitz an die SVP, wird es den Berner treffen. Im Gegensatz zu Didier Burkhalter, der im Parlament generell sehr gut ankommt und zuweilen überschwänglich gelobt wird, hat Schneider-Ammann einen schweren Stand. Seine Kommunikationspolitik während der Frankenkrise wurde harsch kritisiert, seine widersprüchlichen Aussagen an Pressekonferenzen sind zum festen Bestandteil der Satiresendung «Giacobbo/Müller» geworden. Schneider-Ammann reagierte bereits vor den Wahlen auf die Kritik und ersetzte den langjährigen Sprecher des Volkswirtschaftsdepartements, Christophe Hans, mit Ruedi Christen, einem alten Bekannten aus Schneider-Ammanns Zeit beim schweizerischen Verband der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie.

Die letzten Entwicklungen im Rennen um den Bundesrat dürften Schneider-Ammann etwas zuversichtlicher gestimmt haben. Es mehren sich die Stimmen, die bei der Wahl im Dezember alles beim Alten belassen wollen und der SVP erst bei der nächsten Vakanz einen Sitz zuhalten möchten. Was ganz im Sinne des umstrittenen Volkswirtschaftsministers sein dürfte.

Quellen

Meldung auf sf.tv

Die Vorgeschichte des neuen Sprechers von Schneider-Ammann.

Ankündigung von Eveline Widmer-Schlumpf im «Sonntag»

Konversation

  1. BR Schneider-Ammann ist ein Industrieller, kein Magistrat und schon gar kein Staatsmann. Das hat man schon vorher gewusst aber Frau Keller, eine Frau mit Format, durch und durch Politikerin, war dem Paralament nicht genehm. Nun ist es Zeit diesen Fehler zu korrigieren. Nach den Wahlen hat die FdP eh kein Anspruch auf weiterhin 2 Sitze im BR. Also adieu Herr Schneider-Ammann.

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  2. Herr Schneider Ammann will wieder zur Wahl antreten. Wie er dies begründen will ist mir schleierhaft. In der Frankenkrise hat er nämlich auf der ganzen Linie versagt. Er hat es nicht nur verpasst, rechtzeitig sicherzustellen, dass der Franken gegenüber dem Euro nicht permanent an Wert gewinnt, er war auch einverstanden bei einem absolut unvernünftigen Wechselkurs des Frankens gegenüber dem Euro. Damit hat er Wesentliches dazu beigetragen, dass wir ein grosses Risiko der Deindustrialisierung der Schweiz haben. Unvergessen auch seine Empfehlung an die Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten – doch im Ausland einzukaufen, weil alles viel billiger sei, die schlicht und ergreifend an Defätismus grenzt. M.E. Durchaus vergleichbar mit der Haltung eines Mitarbeitenden, der bei Firma A arbeitet und die Produkte der Konkurrenz Firma B zum Kauf empfiehlt. Im Übrigen ist er überhaupt nicht in Erscheinung getreten. Er sollte abgewählt werden, bevor er noch mehr Schaden anrichtet!

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  3. Diese einfache Rechnung gilt auch für die FDP. Sie hat somit Anrecht auf EINEN Sitz im Bundesrat. Punkt.

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  4. Nichts gegen Herr Schneider-Amman, aber Bundesrat Schneider-Amman ist als Bundesrat überbefördert worden. Sosehr ich ihm seine Art und seine Einstellungen gönnen mag, sowenig ist er als Bundesrat am richtigen Platz. Ich denke, in dem Zeitalter der Kommunikationstechnologien darf man auch von einem Bundesrat erwarten, dass er etwas redegewandt ist und sich gut auszudrücken vermag. Gerade die richtige und verständliche Ausdrucksweise ist doch ein hohes Gut und etwas Wertvolles – wenn dies bei einer Person in einer solchen Position fehlt, ist es einfach schade und ein Art Verlust für die Öffentlichkeit. Ich fiebere zwar manchmal mit, wenn Bundesrat Schneider-Amman einen Satz anfängt und gleichzeitig immer mehr Nebensätze aufmacht, mit einem Art flehenden Gesichtsausdruck ob der Satz nicht von alleine fertig gehen könnte. Kommen die „deis ex machina“ nicht und machen bitte seinen Satz fertig? Aber naja, ich hätte wohl dennoch lieber einen anderen Bundesrat oder eine andere Bundesrätin, vielleicht noch einmal einen Leuenberger? Wieso nicht, damit ist man doch bisher gut gefahren, oder? Oder halt eine Frau Jaqueline Fehr.

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