Er gibt nicht auf

Bundesrat Johann Schneider-Ammann will – wenig überraschend – seinen Bundesratssitz verteidigen. Er sei nicht nur für ein Jahr angetreten, sagt er gegenüber «10vor10».

Nachdem Eveline Widmer-Schlumpf zuerst ansatzweise in der TagesWoche und am Wochenende via BDP-Präsident Hans Grunder in den Sonntagsmedien ihren Wiederantritt zur Wahl verkündete, zieht FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann nach. Gegenüber «10vor10» sagt er: «Ich habe bereits vor einem Jahr erklärt, dass ich nicht nur für ein Jahr antrete. Dabei bleibt es.» 

Allerdings lässt der Volkswirtschaftsminister gemäss der Ankündigung des Fernsehens eine «Hintertüre» offen. Als Beweis für dieses Hintertürchen wertet «10vor10» Schneider-Ammanns Satz, dass «das weitere Vorgehen Sache der Parteien» sei.

Sitz bleibt gefährdet

Der Sitz von Schneider-Ammann gilt auch nach seiner Ankündigung als gefährdet. Verliert die FDP bei den Bundesratswahlen vom Dezember einen Sitz an die SVP, wird es den Berner treffen. Im Gegensatz zu Didier Burkhalter, der im Parlament generell sehr gut ankommt und zuweilen überschwänglich gelobt wird, hat Schneider-Ammann einen schweren Stand. Seine Kommunikationspolitik während der Frankenkrise wurde harsch kritisiert, seine widersprüchlichen Aussagen an Pressekonferenzen sind zum festen Bestandteil der Satiresendung «Giacobbo/Müller» geworden. Schneider-Ammann reagierte bereits vor den Wahlen auf die Kritik und ersetzte den langjährigen Sprecher des Volkswirtschaftsdepartements, Christophe Hans, mit Ruedi Christen, einem alten Bekannten aus Schneider-Ammanns Zeit beim schweizerischen Verband der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie.

Die letzten Entwicklungen im Rennen um den Bundesrat dürften Schneider-Ammann etwas zuversichtlicher gestimmt haben. Es mehren sich die Stimmen, die bei der Wahl im Dezember alles beim Alten belassen wollen und der SVP erst bei der nächsten Vakanz einen Sitz zuhalten möchten. Was ganz im Sinne des umstrittenen Volkswirtschaftsministers sein dürfte.