Stark steigende Zahlen bei illegalen Aufenthalten, beim Schmuggel und bei der grenzüberschreitenden Kriminalität haben der Zollverwaltung und dem Grenzwachtkorps 2015 viel Arbeit beschert.
Der stark wachsende Einkaufstourismus und die Flüchtlingsströme nach und in Europa haben das Grenzwachtkorps nahe an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit gebracht, aber nicht darüber – wie Vertreter der betroffenen regionalen und nationalen Behörden an der Jahresmedienkonferenz der Eidgenössischen Zollverwaltung erklärten.
Ein paar Kennzahlen zum Jahr 2015:
- Mit 31’031 hat sich die Zahl der Menschen, die sich illegal in der Schweiz aufhielten, gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt. Am stärksten betroffen war das Tessin. Wegen der Verlagerung der Migrantenströme auf die Balkanroute kam es im Verlauf des Jahres aber zu einer stärkeren Belastung der Ost- und Nordgrenze.
- Unter anderem der boomende Einkaufstourismus sorgte dafür, dass die «Zollanmeldungen» (Deklaration von Waren) von 32,8 auf rund 35,5 Millionen anstiegen.
- Die Zollfahndung und die zivilen Zollstellen hatten 14’148 Fälle von gewerbsmässig organisiertem Schmuggel zu bearbeiten. «Es wird geschmuggelt, was das Zeug hält», sagte Jürg Noth, Chef des Eidgenössischen Grenzwachtkorps. An der Spitze steht der Schmuggel von Fleisch- und Wurstwaren. (Hier fehlen wegen eines Systemwechsels bei der Erfassung Vergleichszahlen zum Vorjahr.)
- Die Fälle von Schlepperkriminalität haben von 384 auf 466 ebenfalls deutlich zugenommen.
- Um 8 Prozent stieg die Zahl der ausgeschriebenen Personen, die vom Grenzwachtkorps gefasst wurden. Insgesamt waren es 19’942 Menschen, die angehalten wurden.
Die Zollverwaltung und das Grenzwachtkorps hatten also einiges mehr an Arbeit zu bewältigen. Gleichzeitig haben die Einnahmen aber um fast zwei Milliarden Franken auf 21,7 Milliarden Franken abgenommen, was unter anderem auf das Freihandelsabkommen mit China zurückzuführen sei, wie es an der Medienkonferenz hiess.
Herausforderung Terrorismus
Eine grosse Herausforderung für das Grenzwachtkorps war nach den beiden Anschlagserien in Paris auch die Terrorismusbekämpfung. Details wollten die Verantwortlichen aber keine verraten. Nur, dass die Zusammenarbeit mit den französischen Partnerbehörden verstärkt worden sei.
Brennpunkt Badischer Bahnhof
Die Schwerpunkte auf nationaler Ebene widerspiegeln sich auch in der Arbeit der Grenzwachtregion I (Aargau, Solothurn und die beiden Basel). Dabei stellte sich der Badische Bahnhof insbesondere bei der Migration als Brennpunkt heraus. Besonders deutlich zeigte sich dies bei den «rechtswidrigen Aufenthaltern», die fast alle mit der Bahn über Basel in die Schweiz einzureisen versuchten, wie Regionalkommandant Roger Zaugg ausführte.
Nach einem eher ruhigen Jahresbeginn schnellte die Zahl der illegal Einreisenden im Spätherbst 2015 nach oben. Insgesamt sind in der Grenzwachtregion I rund 4300 rechtswidrige Aufenthalter registriert worden, was einer Zunahme um 173 Prozent entspricht. Die meisten von ihnen stammten aus Afghanistan, Syrien, dem Irak, Kosovo und Eritrea.
Boomender Einkaufstourismus per Tram
Stark spürbar war in der Nordwestschweiz auch die Zunahme des Einkaufstourismus nach der Auflösung des Mindestkurses des Schweizer Frankens. 2015 mussten die Zöllner 146’088 Anmeldungen von Privatwaren abfertigen, was einer Zunahme um 3,3 Prozent entspricht.
Auf der anderen Seite nahm auch die Zahl der aufgedeckten Schmuggelfälle um markante 19 Prozent zu. 2015 erreichte die Zahl der Strafverfahren mit 6968 einen Höchststand. Am meisten geschmuggelt wurden Fleisch und Wurstwaren.