Kaum ist Sebastian Frehner weg, bricht sein Kartenhaus zusammen: Acht Jahre lang war Frehner Präsident der Basler SVP, acht Jahre hat er seine Macht innerhalb der Partei mit aller Härte ausgebaut. In seiner Amtszeit wurden immer wieder Kritiker kaltgestellt, potenzielle Widersacher diskreditiert. Das scheint sich nun zu rächen. Der Kreis der Leute in der SVP, die an Frehners Abgang als Nationalrat feilen, wird grösser und grösser.
Loswerden will die Basler SVP Sebstian Frehner mit einer Statutenänderung. Gemäss Informationen der TagesWoche hat der Vorstand um den neuen SVP-Präsidenten Lorenz Nägelin am Montag in einer Sitzung entschieden, der Generalversammlung im Mai eine Amtszeitbeschränkung vorzuschlagen. Demnach soll in der Basler SVP für alle Ämter künftig eine Amtszeitbeschränkung von vier Legislaturen gelten.
Anders als zum Beispiel die SP kennt die SVP eine solche Amtszeitguillotine bisher nicht. Künftig würde sie aber konsequent gelten. Für die SVP-Politiker soll es keine Möglichkeit geben, einen Antrag auf Verlängerung des Amtes zu stellen. Dies, weil im Vorstand «irrsinnige Diskussionen» befürchtet werden.
Neuer Machtkampf
Gibt die Generalversammlung am 24. Mai günes Licht für die Einführung einer Amtszeitbeschränkung, wie es die Vorstandsmitglieder erwarten, wäre vor allem der seit 2010 amtierende Nationalrat Sebastian Frehner davon betroffen. Er dürfte dann nur noch nächstes Jahr für die grosse Kammer kandidieren, spätestens 2023 wäre seine Karriere im Nationalrat am Ende. Das berichtete das «Regionaljournal Basel».
Parteipräsident Lorenz Nägelin sagt: «Mein Ziel ist es, Junge und Frauen zu fördern. Eine Amtszeitbeschränkung würde übrigens auch für den Bürgergemeinderat gelten.» Das letzte Wort spreche die Generalversammlung im Mai, mehr wolle er derzeit dazu nicht sagen.
Anderthalb Jahre vor den Nationalratswahlen steht der Basler SVP also wieder mal ein Machtkampf bevor. Wie die «Basler Zeitung» vor ein paar Wochen berichtete, kam es in der Partei zu einem Eklat, weil Sekretär und Grossrat Joël Thüring Parteigeld für seine Grossratsfeier verwendete. Vermutet wird, dass Frehner gegen Thüring intrigiert.
Wie ein Vorstandsmitglied sagt, habe Frehner inzwischen einen schweren Stand in der Partei – auch in der Basis. Mitglieder würden sich beklagen, er wäre als Nationalrat nicht wahrnehmbar und sei nicht «nahe beim Volk».
Frehner selbst wollte sich auf Anfrage nicht zum Thema äussern.