Mirjam Ballmer (Grüne) zieht sich überraschend aus der Politik zurück. Sowohl in der Regierung als auch im Grossen Rat ist man sich einig: Ihr Rücktritt ist ein Verlust für Basel.
Selten sorgte in der Basler Politik eine Rücktrittsankündigung für eine derartige Überraschung: Ende März 2016 wird Mirjam Ballmer aus dem Grossen Rat zurücktreten und anschliessend nicht mehr als Co-Präsidentin der Grünen Basel-Stadt antreten. Für den Rückzug macht die 33-Jährige in der «bz Basel» persönliche Gründe geltend: Nach acht Jahren «aktiver und sehr intensiver Politik» in Basel habe sie gemerkt, dass sie eine Veränderung brauche. Ballmer, die bei Pro Natura arbeitet, wird zu ihrem Partner nach Fribourg ziehen.
Mirjam Ballmer ist seit 2007 Mitglied des Grossen Rats und gilt als eine der wichtigsten Stimmen in der Basler Politik. Für die Grünen Basel-Stadt ist ihr Rücktritt zehn Monate vor den Gesamterneuerungswahlen ein herber Verlust – auch weil sie lange als mögliche Nachfolgerin von Regierungspräsident Guy Morin galt. Morin ist seit 2005 in der Regierung, sein Rücktritt käme nicht überraschend.
Morin lässt noch offen, ob er eine vierte Amtsperiode macht: «Meinen Entscheid, ob ich zu den Wahlen 2016 antreten werde, treffe ich im stillen Kämmerlein und in Absprache mit meiner Familie und der Partei. Diesen Entscheid werde ich zu gegebenem Zeitpunkt kommunizieren», sagt Morin. Tritt er tatsächlich zurück, wird es schwierig für die Grünen, ohne Ballmer ihren Sitz in der Regierung zu verteidigen. Die Geografin ist auch bei den Bürgerlichen sehr beliebt.
«Begabt und weitsichtig»
In ihrer Partei wird Ballmers Rücktritt mit grossem Bedauern aufgenommen. So meint Co-Präsidentin Elisabeth Ackermann:
Elisabeth
Ackermann.«Mit dem Rücktritt von Mirjam Ballmer verlieren die Grünen Basel-Stadt, aber auch die ganze Stadt eine sehr begabte und engagierte Politikerin. Sie hat für die Partei und für Basel sehr viel bewegt. Ihr Beispiel zeigt, dass begabte Junge in der Politik grosse Chancen haben – ich hoffe, dass das andere dazu animiert sich zu engagieren.»
Sibel Arslan (BastA!) kandidierte zusammen mit Ballmer auf der Nationalratsliste des Grünen Bündnisses. Die neue Nationalrätin sagt über Ballmers Rückzug:
Sibel Arslan. (Bild: Nils Fisch)
«Mirjams Rückzug aus der Basler Politik überrascht mich sehr und macht mich nicht nur als Fraktionspräsidentin, sondern auch als Freundin traurig. Wir haben viele Jahre sehr gut zusammengearbeitet und waren ein eingespieltes Team. Mirjam wird eine grosse Lücke hinterlassen. Ich wünsche ihr für die Zukunft nur das Beste.»
Auch der Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels (SP), der regelmässig mit Ballmer zusammenarbeitete, wird sie «vermissen»:
Hans-Peter Wessels.
«Ich wünsche Mirjam Ballmer von Herzen alles Gute in Fribourg. Ihren Wegzug bedaure ich sehr. Ich hatte gehofft, dass sie eines Tages für die Basler Regierung kandidiert. Ballmer gehört – obwohl sie noch jung ist – zu den profiliertesten Politikerinnen und Politikern in Basel. Sie hat einen starken inneren Kompass, vertritt klare Positionen, denkt weitsichtig, ist taktisch gewieft, handelt pragmatisch und schmiedet gekonnt Allianzen. Mit ihr habe ich oft und sehr gerne zusammengearbeitet. Ich werde sie vermissen und hoffe, dass sie wenigstens dem Verwaltungsrat der BVB noch eine Weile erhalten bleibt.»
Conradin Cramer (LDP), der mit Ballmer in der Bau- und Raumplanungskommission des Grossen Rats sitzt, sagt:
Conradin
Cramer.«Ich bedaure sehr, dass sich Mirjam Ballmer aus der Politik zurückzieht. Sie war eine der nicht so zahlreichen Vertreterinnen ihrer Fraktion, die an Kompromissen mitgearbeitet hat und offen war für andere Meinungen.»
Mirjam Ballmer will sich momentan nicht weiter im Detail zu ihrem Rücktritt äussern. Wer ihren Grossratssitz ab April 2016 erben wird, ist noch unklar. Nachrückende auf der Liste des Grünen Bündnisses sind Beat Leuthardt (Mieterverband) und Michelle Lachenmeier (Juristin).