Grünes Licht für neuen Uni-Vertrag – mit einer Drohung

Die Bildungs- und Kulturkommissionen beider Basel stimmen dem neuen Uni-Vertrag zu. Dies allerdings mit Vorbehalten.

Die Uni Basel muss ab 2020 rund 44 Millionen einsparen. (Bild: Universität Basel)

Die Universität Basel muss kräftig sparen. Für 2020 beträgt das Sparziel 20,4 Millionen Franken, im Jahr 2021 sind es noch einmal 23,4 Millionen. Das haben die Regierungen der beiden Basel im Juni bekannt gegeben.

Die Bildungs- und Kulturkommissionen aus Basel-Stadt und Baselland geben diesem Sparvorhaben nun grünes Licht. Sie beantragen ihren Parlamenten, der gemeinsamen Uni-Finanzierung zuzustimmen. «Mit einem Ja würde die Universität Basel in den kommenden vier Jahren jährlich 326 Millionen Franken erhalten», heisst es in der Mitteilung der Kommissionen.

Der Baselbieter Finanzkommission gehen die Einsparungen der Uni aber zu wenig weit, wie sie in ihrem Mitbericht festhält. Sie droht bereits: «Können keine weiteren Entlastungen erreicht werden, ist der Staatsvertrag Ende 2019 per Ende der Leistungsperiode 2018–2021 zu kündigen.»

«Grosser Diskussionsbedarf»

Wenig begeistert zeigt sich in Basel-Stadt hingegen die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) zu den geplanten Verschiebungen im Kulturvertrag. Bislang bezahlten Stadt und Landschaft je zehn Millionen Franken an Kulturbetriebe in der Stadt. Künftig kommen vom Baselbiet nur noch 5,1 Millionen. Den Rest übernimmt der Stadtkanton und darf dafür auch alleine verfügen, wo die Mittel eingesetzt werden.

Die BKK stellt die Verknüpfung der Uni-Finanzierung mit dem Kulturvertrag infrage und «sieht bei dieser Entlastungsmassnahme aus verschiedensten Gründen noch grossen Diskussionsbedarf».

Zudem äussert die BKK in ihrem Bericht Bedenken, ob die Kompensation des Baselbieter Ausfalls durch Basel-Stadt wirklich sicher sei. So schreibt sie: «Absehbar ist, dass es für die städtische Bevölkerung immer schwerer verständlich wird, den intensiven Kulturkonsum der basellandschaftlichen Bevölkerung in Basel noch stärker als bisher zu subventionieren.»

Die Kommission hält grundsätzlich fest, dass mit dem Ja zur Uni-Vorlage noch nicht über den künftigen Kulturvertrag entschieden worden sei.

Konversation

  1. Bei Problemen könnte man ja die Fakultät für Kuhglockenklang, Alphornarchitektur und Kuhfladen-Design sicher ins Zentrum vom Nachbarhalbkanton verlegen.

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