Die Basler Polizei hat Probleme. Das dürfte niemand bestreiten. Doch die Polizeiarbeit im Kanton Basel-Stadt ist top. Es ist verfehlt, sie als Ganzes anzugreifen.
Der Zürcher «Tages-Anzeiger» sorgt mit einer Schlagzeile für Wirbel: «Hat Basel die schlechteste Polizei der Schweiz?», fragt die Zeitung und zeigt im Bild Regierungsrat Baschi Dürr, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements.
Tatsächlich sorgt die Polizei des Kantons Basel-Stadt seit mehr als einem Jahr fast nur noch dann für Schlagzeilen, wenn sie selber etwas verbrochen hat. Fälle, bei denen es die Hüter des Gesetzes mit demselben nicht so ganz genau genommen haben, sind zuletzt etwas gar spektakulär ausgefallen – und dies auch noch auffällig oft.
Schlagzeilen lassen sich in einer funktionierenden Demokratie kaum vermeiden: Von denen, die für Recht und Ordnung sorgen, erwartet die Öffentlichkeit ein Höchstmass an Gesetzestreue. Zurecht.
Basels Schugger im nationalen Vergleich top
Aber: Machen Verfehlungen einzelner Beamter gleich die gesamte Basler Polizei zur schlechtesten der Schweiz? Diese Frage muss mit einem lauten «Quatsch!» beantwortet werden.
Das Gegenteil ist der Fall. Den Job machen unsere Schugger nämlich vergleichsweise gut. Dort, wo es darauf ankommt.
Bei der Aufklärungsrate von Verbrechen nach Schweizer Strafgesetzbuch sind sie besser als die durchschnittlichen Schweizer Polizisten:
Nicht nur das: Die Grafik verdeutlicht auch, dass die Basler Polizisten – Kantonspolizei im Einsatz, in Zusammenarbeit mit der Kriminalpolizei und der Staatsanwaltschaft – teils massiv besser abschneiden als die Polizisten der Kantone Zürich, Bern, Genf, Waadt und Basel-Landschaft.
Und darauf sollte es schliesslich ankommen, wenn man von guter oder schlechter Polizei spricht.
Hat die Basler Polizei eine gute Führung?
«Immer im Zentrum: das Korps der Basler Polizei», schreibt der «Tages-Anzeiger» weiter. Diese Aussage trifft so nicht zu. Im Zentrum der Berichterstattung steht insgesamt eine Handvoll fehlbarer Beamter. Aus nachvollziehbaren Gründen stehen dieselben fehlbaren Beamten auch im Zentrum von Ermittlungen.
Wer durchaus mehr im Zentrum und damit im Fokus der öffentlichen Debatte stehen dürfte, das sind die Personen an höheren Positionen: die Vorgesetzten. Die Frage, ob die baselstädtische Polizei gut geführt ist oder nicht, die darf man definitiv stellen nach all den Fällen, die mittlerweile bekannt geworden sind.
Eine kurze Zusammenfassung: Die Basler Polizei sorgte in den vergangenen zwölf Monaten unter anderem für Schlagzeilen mit:
- der sogenannten Dienstwagen-Affäre;
- einem Fall von angeblicher Schändung, der nun doch keiner gewesen sein soll: Ein Polizist soll eine schwer alkoholisierte Kollegin sexuell missbraucht haben, während ein Kollege filmte, so die ursprüngliche Geschichte. Der freigestellte mutmassliche Schänder soll, nachdem er wieder (an versetzter Stelle) zum Dienst angetreten war, unlängst erneut wegen einer mutmasslichen sexuellen Übertretung freigestellt worden sein, wie die «bz Basel» berichtete. Diesmal soll er eine Frau beim Umkleiden fotografiert haben. Es gilt die Unschuldsvermutung – jedenfalls wurde nun bekannt, dass das Verfahren wegen mutmasslicher Schändung wohl eingestellt wird.
- Dem Fall des mutmasslichen Erdogan-Spitzels bei der Basler Polizei, den man trotz Warnung des NDB gewähren liess.
- der Velo-Affäre.
- Dem «Blaulicht» der Basler Polizei – einem Beamten, der, bereits früher auffällig, nun suspendiert wurde, weil er «während eines Kaderreports der Frau eines Kollegen zu nahe getreten sei», wie es die BaZ formuliert.
Eine üppige Liste, längst Gift für das Ansehen der Polizei. Bei über 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern allein bei der Basler Kantonspolizei wäre das allerdings zu verkraften – wenn die Öffentlichkeit das Gefühl vermittelt bekäme, dass in diesen Fällen wirklich hart durchgegriffen würde. Es ist ja nicht so, dass andere Kantone von ähnlichen Skandalen verschont blieben.
Fragen müssen gestellt werden. Aber andere:
- Wenn ein mutmasslicher Schänder seinen Dienst bis zum Prozess wieder antritt: Kann man diese Person dann nicht zum Archivdienst oder ähnlichem verbannen, sodass er niemanden beim Umziehen filmen kann?
- Ist ein Polizei-Kommandant wie Gerhard Lips noch tragbar, wenn er wie vor einer Woche in der «bz Basel» freimütig zugibt, er könne die Vermutung «weitgehend bestätigen», dass von oben wohl jahrelang eine «Selbstbedienungsmentalität» vorgelebt worden sei, und wenn er dann im gleichen Atemzug anfügt: «Sicher sein kann ich nicht, da ich es nicht weiss»? Viel deutlicher kann man nicht sagen, dass man seinen Laden nicht im Griff hat.
- Auffällig oft liest man, Baschi Dürr erfahre erst im Nachhinein, wenn es Probleme bei seiner Truppe gibt. Hätte Sicherheitsdirektor Dürr nicht schon längst mindestens eine scharfe Verwarnung an den Kommandanten aussprechen müssen? Müsste er es nicht spätestens jetzt tun, nach der Häufung der Fälle?
Man wird den Verdacht nicht los, als habe man es letztlich mit einem Führungsproblem zu tun – weshalb die Fragen die Köpfe der Organisation betreffen. Wenn diese nicht funktionieren, wie sie sollten, dann sollte sich niemand über eine Häufung von Fehltritten beim Körper der Organisation wundern.