Lastvelos sind aus der Innenstadt verbannt

Lastvelos und Rikschas haben im verkehrsberuhigten Teil Basels einen schweren Stand. Trotz langsamer Fahrt gelten die dreirädrigen Fahrzeuge mit Elektromotor als «rikschaartige Motorräder» und sind somit offiziell aus der Innenstadt verbannt.

Ein Sonderfall im Reglement: Der Citycruiser der Basler Kurierzentrale darf durch die Innenstadt fahren.

(Bild: Kurierzentrale)

Die verkehrsberuhigte Innenstadt soll Basel zu einer fussgänger- und velofreundlichen Stadt machen. Auch Lastvelos und Rikschas würden gut ins neue Konzept passen – könnte man meinen. Allerdings haben die dreirädrigen Fahrzeuge mit Elektromotor einen schweren Stand: Trotz langsamer Fahrt gelten sie als «rikschaartige Motorräder» und sind somit offiziell aus der Innenstadt verbannt.

Tilmann Schor hat seit 2010 ein Velotaxi-Unternehmen in Basel. Hätte er für seine Fahrzeuge keine Taxi-Rechte gekauft, wären sie in der Innenstadt nicht mehr zugelassen. Denn obwohl ihr Hybridantrieb lediglich eine Höchstgeschwindigkeit von 25 Stundenkilometern erlaubt, gelten seit dem 1. Juni 2015 alle dreirädrigen Fahrzeuge mit Pedalen und Elektromotor als «rikschaartige Motorräder». Nach neuem Verkehrskonzept, wie es etwa die Städte Zürich, Bern oder Basel eingeführt haben, sind diese Fahrzeuge in den Innenstädten somit nicht mehr zugelassen.

Diese Kategorisierung macht laut Schor «absolut keinen Sinn». Er verweist auf eine Analyse aus dem Jahr 2008, die der Bund in Auftrag gegeben hat. Darin wird festgehalten, dass die Velotaxis nur erfolgreich sein können, wenn sie als Fahrräder oder als Leicht-Motorfahrräder unterwegs sind und so auch in für Fahrräder geöffneten Fussgängerzonen und Einbahnstrassen verkehren dürfen.

Politischer Rückhalt

Schors Kritik wird auch politisch unterstützt: In seinem Team arbeitet unter anderem SP-Grossrätin Dominique König-Lüdin als Pedaleurin. Als Politikerin macht sie sich für die Radrouten-Erweiterung und die verkehrsfreie Innenstadt stark. Auch sie hat kein Verständnis für die Kategorisierung der Rikschas als Motorräder. Natürlich könne man die vom Bundesamt für Strassen (Astra) vorgegebenen Fahrzeugklassen nicht einfach regional umgehen. Trotzdem ist König überzeugt, dass mit etwas gutem Willen ein Entgegenkommen möglich wäre. «Die Rikschas als attraktive Option für Touristen und Basler gehören absolut in die Innenstadt», ist sie überzeugt.

Schon mehrere Male habe sie mit Schor die verantwortlichen Stellen im Justiz- und Sicherheitsdepartement aufgesucht. Dort habe man aber jeweils auf die Gesetze verwiesen und auf einer «sturen Auslegung» beharrt. Überhaupt sei es absurd, dass die Rikschas keine spezifische Regelung hätten, sondern irgendwie zwischen Taxis und Motorrädern eingeordnet würden: «Wir müssen uns wie Taxis verhalten. Zum Beispiel dürfen wir nicht irgendwo stehen, um Passagiere aufzunehmen, sondern müssen auf den Taxistandplätzen warten.»

«Ich bin mir sicher, dass Basel diese Chance für nachhaltige Mobilität nicht langfristig verpasst.»

Stefan Brenneisen, Besitzer einer historischen Rikschasammlung

Auch der Geograf Stefan Brenneisen, selbst Besitzer von zwölf Rikschas, findet es sinnlos, diese aus der verkehrsfreien Innenstadt zu verbannen. Schliesslich handle es sich um «Langsamverkehrsmittel, die bestens in das neue Konzept passen». Brenneisen ist aber zuversichtlich, dass die Regierung einen Weg finden wird, um Rikschas und Lasträder in der Innenstadt zu tolerieren: «Gerade in Basel sollten rikschaartige Fahrzeuge ja eigentlich auf Wohlwollen stossen – ich bin mir sicher, dass diese Chance für nachhaltige Mobilität nicht langfristig verpasst wird.»

Stolpersteine und Sonderregeln

Doch die gegenwärtigen Fahrzeugkategorien sind nicht der einzige Schweizer Stolperstein für Besitzer von rikschaartigen Fahrzeugen oder Cargovelos: Viele der Dreiräder scheitern grundsätzlich bei der Strassenzulassung, weil die Motorfahrzeugkontrolle auf der Vorschrift von einem Meter Maximalbreite beharrt.

Eine kleinliche Regelung, findet selbst Schor, auch wenn er als Taxiunternehmen Sonderrechte geniesst. Die «rigiden Vorschriften» würden das ökologische Engagement von Rikschafahrern blockieren statt fördern. Die von Veloanhängern abgeleitete Maximalbreite sei «völlig beliebig». Für Rikschas, die im Unterschied zu Veloanhängern längst noch nicht so etabliert seien, wäre laut Schor eine gesetzlich tolerierte Schwankung von 20 Prozent angemessen. Zumal ein Meter Breite für Lastenräder knapp bemessen sei: In Velotaxis würden Passagiere unnötig zusammengepfercht. Und wenn sich der Ladekörper nur über und nicht zwischen den Hinterrädern platzieren lasse, führe dies zu einem Gleichgewichtsproblem.

«Es sind viele mit ihren Fahrzeugen in den Startlöchern und werden wegen kleinlichen Vorschriften nicht auf die Strasse gelassen.»
Tilmann Schor, Velotaxi-Unternehmer 

Diese Probleme bestätigt auch Geograf Brenneisen. Für die Strassenzulassung musste er die Fahrzeuge seiner historischen Rikschasammlung extra auf die gesetzeskonforme Maximalbreite umbauen. «Ich verstehe zwar, dass es auf der Strasse gewisse Vorschriften braucht, um ein Chaos zu vermeiden», sagt er. «Aber bei historischen Fahrzeugen sollte es doch die Möglichkeit einer Sonderregelung geben, wie es etwa bei Kutschen der Fall ist.»

Noch eine Ausnahme ausser derjenigen für Schors Velotaxis gibt es offenbar in der Innenstadt: Der neue Citycruiser der Basler Kurierzentrale werde in der Innenstadt toleriert, während anderen ähnlichen Fahrzeugen der Zutritt verwehrt bleibt. Schor ist überzeugt, dass da eine Sonderbewilligung vorliegen muss. Die mag er den Kollegen zwar ausdrücklich gönnen – wie auch den Erfolg. Ungerecht sei die Sonderregelung trotzdem: «Die Kurierzentrale wird mit ihrem Citycruiser nun als Held der Stunde gehandelt – dabei sind viele mit ihren Fahrzeugen in den Startlöchern und werden wegen kleinlichen Vorschriften nicht auf die Strasse gelassen.»

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Die TagesWoche hat das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt um eine Stellungnahme zur Kritik der Rikschabesitzer gebeten. Dies war ferienbedingt leider nicht innert nützlicher Frist möglich.

Konversation

  1. Nicht jedes Fahrzeug, das irgendwo noch ein Pedal drangeschraubt hat ist ein Velo! Ich finde es völlig richtig, dass hier Grenzen gesetzt werden. Zweck der autofreien Innenstadt ist (oder sollte zumindest sein) den knappen Raum möglichst optimal zu Nutzen und private Riesengefährte (egal mit welchem Antrieb) nicht mehr in die Stadt zu lassen. Das hat nicht in erster Linie mit Nachhaltigkeit und Ökologie zu tun, sondern mit knappem Raum. Sowieso fährt kein vernünftiger Mensch über 6 Jahren mit einem Dreirad herum. Das ist lächerich!

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    1. Hmm Maya Eldorado…klar gibts die, darauf sitzen aber keine vernüftigen Erwachsenen, sondern lächerliche Personen. Drei-Räder brauchen nur Leute mit mangelndem Gleichgewichtssinn.

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    2. @Josef Meyer: Sie sprechen hier ein bisschen diskriminierend über Menschen, welche vielleicht aufgrund einer Krankheit oder eines Unfalls nicht mehr auf einem „normalen“ Velo unterwegs sein können. Es ist auf jeden Fall besser, dass sie sich auf einem Dreiradvelo ökologisch fortbewegen können, als ein Auto benutzen zu müssen.

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    3. oh Gott seid ihr spitzfindig….klar dürfen Menschen behinderte Menschen Dreiräder fahren. Bei gesunden Menschen mit gut ausgeprägtem Gleichgewichtssinn ist das lächerlich. Gerade das oben abgebildete Gefährt, bestückt mit einem Velokurierfahrer, der bestimmt keine Probleme hat Velo zu fahren. Ist erstens lächerlich und zweitens viel näher an einem Auto als an einem Velo, zumal es noch motorisiert ist. Nur weil ein paar Pedale dran geschraubt ist sind solche Dinger einfach kein Velo.

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    4. Also Herr Meyer, ich finde, der einzige, der sich hier gerade lächerlich verhält, sind Sie (bei allem Respekt für andere Meinungen). Es geht nicht darum, dass die Velokuriere plötzlich Probleme mit dem Gleichgewichtssinn entwickelt haben, sondern darum, dass die Last-Dreiräder grössere und schwerere Lasten transportieren können als eine Velokurierin mit ihrer Tasche.
      Und wenn Sie persönlich es lächerlich finden, wenn erwachsene Menschen mit Dreirädern herumfahren, ist das Ihr gutes Recht – aber noch lange kein Grund, diese Fahrzeuge zu verbieten. Wo kämen wir hin, wenn alles verboten würde, was jemand lächerlich findet…. mir kämen da Smartphones, UGG-Stiefel, Fernseh-Quiz-Shows in den Sinn…. fangen wir besser gar nicht an damit!

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    5. lustig wie hier alle auf die ziemlich bekloppte Nebenbemerkung wegen Dreirädern anspringen, die Kernaussage meines Kommentars, dass ein grosses Gefährt mit Pedalen und Motor eben einem Auto ähnlicher ist als einem Velo unkommentiert bleibt. Web 2.0 halt: wenn du Beachtung und Resonanz willst musst du was Provokantes und Bescheuertes schreiben. 🙂

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  2. Die Antwort des Astra:

    Mit der Umsetzung der „Segway-Revision“ wurde kommuniziert, dass „Elektro-Rikschas“ von weniger als 1 m Breite den Fahrrädern nur bezüglich den allgemeinen Verkehrsregeln, namentlich demBenützungsrecht und der Benützungspflicht von Radwegen und Radstreifen, gleichgestellt sind. Für signalisierte Fahrverbote und deren Ausnahmen müsste aus bundesrechtlicher bundesrechtlicher Sicht daher weiterhin eine spezifische Ausnahme für „Kleinmotorräder“ oder für die spezifische Unterkategorie „Elektro-Rikschas“ vorgesehen werden.

    Ob E-Rikschas in Ihrem Beispiel während den Sperrzeiten in der Innenstadt verboten sind, hängt somit von der konkreten Signalisation ab. Wenn die Durchfahrt für Motorräder verboten ist und nicht ausdrücklich E-Rikschas oder Kleinmotorräder mit einer Zusatztafel erlaubt werden, gilt das Verbot auch für sie.

    Zitat Ende

    Die 1-Meter Maximalbreite-Regel ist ein Problem, in der Innenstadt hingegen ist sie so oder so nicht anwendbar: Für 3-Rädrige für den professionellen Waren- und Personentransport ist ohne Extraschild für diese Art Fahrzeuge kein Durchkommen in der Innenstadt, weder in Zürich, Genf, Bern oder Basel. Praxisnahe wäre es daher, Rikschas würden im Bundesgesetz zu Mofa/Velo herabgestuft.

    Mit freundlichen Grüssen
    Tilmann Schor

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