Am Dienstag hat in Genf eine neue Verhandlungsrunde über das Atomprogramms des Irans begonnen. Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton sagte, sie sei mit vorsichtigem Optimismus gekommen. Ein Durchbruch wird nicht erwartet.
Die fünf Vetomächte im Uno-Sicherheitsrat (Frankreich, Grossbritannien, USA, Russland, China) und Deutschland haben am Dienstag in Genf neue Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm begonnen. Chef-Unterhändlerin der sogenannten 5+1-Gruppe ist die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton. Die Delegation des Irans wird von Aussenminister Mohammad Dschawad Sarif geleitet.
Nach einem erfolglosen Treffen im kasachischen Almaty im Frühling wurden die Verhandlungen ausgesetzt. Zu dieser neuen Runde im seit über zehn Jahre andauernden Atomstreit kommt es nun nach der Wahl des neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani. Nach der aggressiven Rhetorik seines Vorgängers Mahmud Ahmadinedschad hat Ruhani einen Kurswechsel in der Aussenpolitik und Gesprächsbereitschaft im Atomstreit signalisiert.
Vorsichtiger Optimismus
Catherine Ashton erklärte am Montag: «Ich hoffe, dass wir zwei sehr produktive Tage haben werden.» Es gehe darum, «die Vorschläge zu sondieren, die wir auf den Tisch gelegt haben, aber auch Ideen, die vom Iran kommen.» Sie hoffe, es werde möglich sein, in die Einzelheiten zu gehen und Möglichkeiten zu erkunden. «Wir sind mit vorsichtigem Optimismus aber auch mit Entschlossenheit hierher gekommen», sagte Ashton weiter.
Das Ziel der 5+1-Gruppe bleibt eine «Einigung, die das internationale Vertrauen schaffen, dass das iranische Atomprogramm ausschliesslich friedlichen Zwecken dient». Der Iran ist zwar Mitglied des Atomwaffensperrvertrags, hat es aber bei seinem Atomprogramm wiederholt an Transparenz mangeln lassen. Deshalb waren internationale Sanktionen gegen das Land verhängt worden.
Irans Aussenminister Sarif erklärte vor wenigen Tagen, die von der 5+1-Gruppe in Almaty präsentierten Vorschläge seien nicht mehr aktuell. Ruhanis Wahl habe die Ausgangslage verändert und die Verhandlungspartner müssten ein neues Angebot vorlegen. Gleichzeitig hat der Iran im Vorfeld der Genfer Gespräche auch Kompromissbereitschaft signalisiert. Auf eine niedrige Anreicherung von Uran auf bis zu 5 Prozent zur Stromerzeugung und für medizinische Zwecke will das Land zwar nicht verzichten, möglicherweise aber auf eine Anreicherung von 20 Prozent. Für Atomwaffen wird das spaltfähige Uran-235 auf mindestens 80 Prozent angereichert.
Kein neues Vorschlagspaket
In Almaty hatte die 5+1-Gruppe vom Iran unter anderem gefordert, die Urananreicherung auf einen Grad von 20 Prozent zu stoppen und die unterirdische Atomanlage in Fordo, wo Uran angereichert wird, stillzulegen. Im Gegenzug war eine Lockerung der Sanktionen in Aussicht gestellt worden.
In Genf hat die 5+1-Gruppe kein neues Vorschlagspaket auf den Tisch gelegt, wie Ashtons Sprecher am Dienstag vor den Medien sagte. Vom Iran werde ein konkretes Engagement erwartet, das in früheren Verhandlungsrunden ausgeblieben sei. Aus Kreisen der 5+1-Gruppe hiess es im Vorfeld der Genfer Gespräche, es wäre als Erfolg zu werten, wenn der Iran die in Almaty verhandelten Punkte akzeptieren würde.
Eine Aufhebung der Sanktionen steht in Genf nicht zur Diskussion. Bei den zweitägigen Gesprächen wird kein Durchbruch erwartet. Nach Meinung von Aussenminister Sarif sollen sich die Unterhändler zunächst auf einen weiteren Fahrplan einigen. Details sollten dann während weiterer Treffen auf Aussenministerebene erarbeitet werden.