Spuren einer Flucht mit dem Velo

C.H. ist mit seinem Velo vor der Basler Polizei geflüchtet. Trotz mehrmaliger Aufforderung zum Stopp fuhr er weiter – bis die Polizei ihn mit Pfefferspray zum Anhalten zwang. Doch damit fängt die Geschichte erst an.

C.H. ist mit seinem Velo vor der Basler Polizei geflüchtet. Trotz mehrmaliger Aufforderung zum Stopp fuhr er weiter – bis die Polizei ihn mit Pfefferspray zum Anhalten zwang. Doch damit fängt die Geschichte erst an.

C.H.* hat einen Fehler gemacht. «Einen grossen Fehler», sagt der Architekt selbst. Der Engländer mit Wohnsitz in Basel hat am Donnerstagabend eine Polizeikontrolle gesichtet, während er mit seinem Fixed-gear-Velo auf der Viaduktstrasse in Basel unterwegs war. Solche Velos sind vor allem bei Kurieren beliebt. Bei entsprechender Könnerschaft kann ein solches Velo auch ohne Bremsen gefahren werden (gebremst wird mit Gegendruck auf die Pedale), allerdings verstösst es dann rechtlich gesehen gegen die Strassenverkehrsverordnung. H. wusste, dass dies Ärger geben könnte. Der 31-Jährige war aber auf dem Weg ins Schaulager und zu einem Treffen mit seiner Frau, mit der er an diesem Abend den fünften Hochzeitstag feiern wollte. Um nicht in die Kontrolle zu kommen, drehte er deshalb um.

Was danach geschah, dazu gibt es mehrere Versionen: C.H. hat am Sonntag gegenüber «20 Minuten» gesagt, dass die Polizei kurz nach seinem U-Turn die Verfolgung aufgenommen habe. Er habe die Sirenen der Polizei gehört, sei in Panik geraten und versuchte weiter zu flüchten. Die Polizei habe ihm daraufhin den Weg abgeschnitten und ihn mit Pfefferspray besprüht.

Wegen des Reizstoffs habe er nichts mehr gesehen und dann gestoppt. «Ich hatte das Velo zwischen den Beinen, lief einen oder zwei Schritte, um das Gleichgewicht zu erlangen – dann riss mich ein Polizist vom Velo.» Der Beamte habe ihm die Arme hinter den Rücken gerissen und ihn Kopf voran zu Boden gestossen. H. erlitt Schürfungen und verlor einen Zahn.

Die Aktion der Polizei sei damit aber noch nicht beendet gewesen, sagt H. gegenüber der TagesWoche. Während er benommen und blind vom Reizstoff auf dem Boden lag, habe ihn einer der Beamten «mehrmals ins Gesicht geschlagen» und «rammte wiederholt» seinen Kopf gegen den Boden. «Ich habe versucht, zu fliehen – das war ein grosser Fehler», sagt der 31-Jährige, «aber ich habe mich nach dem Pfefferspray-Einsatz nicht mehr gewehrt.» Dieses Detail ist ihm wichtig, denn die Polizei hat den Fall anders rapportiert.

Polizei: «Nicht geschlagen, nicht getreten»

Polizeisprecher Andreas Knuchel sagt, dass die Polizei das «nicht verkehrstaugliche» Velo aus dem Fahrzeug gesichtet habe. «Die Beamten nahmen daraufhin die Verfolgung auf.» Sie forderten H. erst auf zu halten, schalteten dann die Sirene ein und forderten ihn erneut auf. «Er leistete weiterhin keine Folge, woraufhin die Beamten ihm einen Pfefferspray-Einsatz ankündigten, wenn er nicht stoppe.» Das habe er nicht getan. Die Polizei habe danach ihre Drohung aus dem fahrenden Fahrzeug heraus wahr gemacht. «Der Kontrollierte setze in der Folge die Flucht zu Fuss fort.» Die Beamten verfolgten ihn, dieses Mal ebenfalls zu Fuss. «Ein Polizist fiel dabei über das Velo auf den Mann», sagt Knuchel, danach sei dieser in Handschellen gelegt worden. «Der Flüchtige wurde weder geschlagen, noch getreten», hält Knuchel fest.

Die Geschichte fängt damit aber für C.H. erst an. «Während ich auf dem Boden in Handschellen lag, durchsuchten die Beamten mein Portemonnaie – und klopften Sprüche über meine Tochter, deren Bild ich darin hatte.» Auf dem Weg ins Spital hätten sie sich weiter über ihn lustig gemacht, und «sehr laut» Heavy-Metal-Musik gehört. In der Notaufnahme durfte er dann seine Frau nicht benachrichtigen. «Sie verweigerten mir ein Telefongespräch», sagt H.. Er habe sich daraufhin beklagt, die Reaktion sei aber nicht die Bewilligung des Telefonats gewesen, sondern dass die Polizisten – bis auf einen – «ihre Namensschilder entfernten». In seinen Augen wollten die Beamten den Vorfall vertuschen.

Dritte Version des Vorfalls im Arztprotokoll

Als Beleg dient ihm die dritte Version der Geschichte, jene die im Austrittsbericht der Notaufnahme des Unispitals protokolliert ist: «[…] Patient wollte sich heute von einer Polizeikontrolle auf dem Fahrrad entziehen und ist dabei gestürzt. Hat sich zusätzlich gewehrt und Pfefferspray erhalten ins Gesicht. […]» Das Protokoll der Notaufnahme wurde gemäss H. von der Polizei aufgegeben, sie entspreche nicht den Tatsachen.

Knuchel widerspricht nicht der Darstellung, dass H. kein Telefonat führen durfte. «In der Notaufnahme befand sich der Mann noch immer in der Kontrolle, während dieser sind keine privaten Gespräche erlaubt.» Zu den Namensschildern sagt Knuchel nur: «Der Polizeibeamte, der den Rapport verfasste, trug zu jeder Zeit sein Namensschild.» Was mit den anderen Beamten gewesen ist, darauf ging er nicht ein. Zum Protokoll des Unispitals wollte er sich gar nicht äussern. Das sei Sache des Spitals, so Knuchel.

«Ich habe nicht viel gesehen wegen des Pfeffersprays, aber ich wurde regelrecht vom Velo gerammt.»

C.H.

Aufgrund des Arztgeheimnisses kann sich das Unispital nicht zum konkreten Fall äussern. Spitalsprecher Martin Jordan sagt, das Standardprozedere sei, dass der Patient den Sachverhalt schildere, der in indirekter Rede protokolliert werde. Die Polizei könne aber auch Ergänzungen machen oder werde berücksichtigt, wenn der Patient nicht ansprechbar sei. «Wenn das Protokoll nicht stimmt oder der Patient Änderungswünsche hat, kann er sich jederzeit melden», sagt Jordan. «Wir behandeln, es ist nicht an uns, den Sachverhalt zu klären oder zu eruieren was genau geschehen ist.»

Aussage gegen Aussage

H. selbst sagt, er wolle nicht noch mehr Ärger machen, aber das Vorgehen der Polizei lasse ihn nicht los. Die Sprüche, der verweigerte Anruf und die fehlende Verhältnismässigkeit. «Ich habe nicht viel gesehen wegen des Pfeffersprays, aber ich wurde regelrecht vom Velo gerammt.» Dass die Polizei dann im Protokoll der Notaufnahme eine ganz andere Situation geschildert habe, sei für ihn ein Indiz, dass nicht alles rechtens lief.

Er wünscht sich deshalb eine Untersuchung des Einsatzes – nicht nur für sich selbst, sondern auch für ähnliche Fälle. «Es geht hier auch um den Respekt und die Professionalität der Polizei.» Im konkreten Fall steht Aussage gegen Aussage, ungeklärt bleibt aber nicht nur die Frage nach dem wirklichen Ablauf des Geschehens, sondern auch jene nach der Verhältnismässigkeit.

Staatsrechtsprofessor Markus Schefer sagt, dass «Pfefferspray und Gewalt bei einer Fahrradkontrolle nur sehr zurückhaltend eingesetzt werden dürfen». Der Fall sei allerdings nicht ganz einfach einzuordnen ohne die detaillierten Angaben zum konkreten Geschehen und Verdacht: «Wenn die Polizei jemanden gesucht hat, auf den das Profil passte, dieser allenfalls sogar noch gefährlich wäre – dann wäre die Diskussionsgrundlage eine ganz andere», sagt Schefer.

«Wenn jemand dermassen versucht, einer Kontrolle zu entgehen, muss die Polizei davon ausgehen, dass mehr dahinter ist.»

Polizeisprecher Andreas Knuchel

Polizeisprecher Knuchel sagt, dass der Auslöser für die Kontrolle das «nicht verkehrstaugliche» Fahrrad gewesen sei. «Wenn jemand dermassen versucht, einer Kontrolle zu entgehen, muss die Polizei aber davon ausgehen, dass mehr dahinter ist.» Mit diesem Punkt argumentiert auch der ehemalige Polizeikommandant von Basel-Stadt, Markus Mohler.

«Wenn jemand ohne rechtliche Legitimation vom Velo gerissen wird, ist das etwas anderes, als wenn sich eine Person im Verkehr einer Polizeikontrolle widersetzt; diese Person macht sich damit schon strafbar», sagt Mohler. Da er dann auf mehrmalige Aufforderung nicht anhielt, habe die Polizei ihn stoppen müssen. «Verzichtet die Polizei darauf, ein Gesetz durchzusetzen, kann ja jede Person handeln, wie es ihr beliebt; das ist wohl nicht die Lösung.»

Letztlich müsste wohl ein Gericht den Fall beurteilen. Soweit ist H. aber noch nicht. Er hat sämtliche Dokumente und Belege gesammelt und will sich an die Opferhilfe wenden. Danach werde er entscheiden, ob er eine Beschwerde mache und wie es sonst weitergeht. «Eines ist sicher», sagt H., «ich will nicht, dass dieser Fall einfach unenthüllt bleibt.»

Zwei ähnliche Fälle aus Deutschland:

Was darf die Polizei tun, um einen Velofahrer zu stoppen? Die Frage hat Deutschland bereits mehrmals beschäftigt. Einen Fall griff die «Süddeutsche Zeitung» auf, darin geht es um Siegfried Bauer. Er soll von Polizisten schlimm zugerichtet worden sein: Der Augenarzt berichtete, dass zwei Beamte ihn vom Rad gerissen und später so auf den Boden geschleudert hätten, dass er bewusstlos geworden sei. Mehrere Zeugen bestätigten seine Version. Doch die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen ein.

In Rosenheim wurde ein 26-Jähriger von einem Polizisten vom Fahrrad gerissen, weil er nicht stoppte, als dieser «Halt, Polizei» schrie. Der Radfahrer hatte ein Rotlich missachtet, beide verletzten sich beim Einsatz des Beamten. Angeklagt wurde allerdings der Radler – aber nicht verurteilt. Gemäss «Rosenheim24.de» entschied das Gericht: «Der Beklagte musste im vorliegenden Fall nicht damit rechnen, dass der Polizeibeamte ihn bei voller Fahrt vom Fahrrad herunterreisst, um seine Anhaltung durchzusetzen. Hier standen die Risiken der Verfolgung einer etwaigen Ordnungswidrigkeit (möglicher Rotlichtverstoss des Radfahrers) durch den Polizeibeamten außer Verhältnis zu deren Zweck.» Die deutschen Kollegen schrieben: «Im Klartext: Die Aktion des Beamten war völlig überzogen.»

Artikelgeschichte

Ursprünglich war der Protagonist des Artikels mit vollem Namen aufgeführt. Mit Blick auf das Recht auf Vergessen hat die TagesWoche den Artikel angepasst. Wir haben zudem ein Bild entfernt, das C.H. so zeigte, dass er erkennbar gewesen ist.

Konversation

  1. .. unbewaffnete Velofahrer zu verprügeln.. Doch warum hört man nie von einem verprügelten Menschenhändler?

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  2. Kann man eine seriöse, unabhängige Aufarbeitung des Vorfalls erwarten oder nicht? Mögliche Antwort: Ja, sofern in Sachen Einfluss und Finanzkraft Parität zwischen beiden Seiten besteht. Das heisst in diesem Fall also: klar Nein. Wäre Herr Hui ein Asylbewerber ohne Dt.- oder Englischkenntnisse, wäre zudem nicht einmal die mediale Aufmerksamkeit entstanden. Die Aussage des Sprechers, dass immerhin der Protokollführer ein Namensschild getragen habe, spricht übrigens auch sehr für sich.

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  3. Das sollte noch ergänzt werden: Es gibt auch Menschen, die den Führerschein haben und das Autofahren nicht beherrschen.

    Allerdings hinkt der Vergleich. Wenn Sie schon den Führerschein als Vergleich nehmen, sollte es dann möglich sein, einen Führerschein für ein solches Velo zu machen. Beherrscht man ein solches Velo im Strassenverkehr und fährt damit umsichtig und rücksichtsvoll, sollte einem solchen Führerschein, der Gerechtigkeit willen, nichts mehr im Wege stehen.

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  4. Es ist auch möglich ein Auto zu beherrschen, wenn man es gut genug übt, aber verboten, es im öffentlichen Raum zu benutzen, wenn man keinen Führerschein hat!

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  5. Ich denke, dass unsere ersten Fahrversuche mit Fahrrad oder Auto oder noch krasser Inline-Skates alle etwas kriminell waren, nur weil aber jemand ein neues Mobil nicht beherrscht heisst dies doch noch lange nicht, dass es gemeingefährlich ist. Trotzdem ist es jetzt halt verboten, und so lange die Fahrer solcher Räder sich nicht gesellschaftlich etablieren wird es dies auch für unseren lieben Charlie bleiben:-)

    Und trotzdem, Scheuklappen für neues öffnen, auch wenn ein mancher hier im Forum die 50 wohl schon überschritten hat;-)

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  6. Es ist wirklich möglich ein solches Velo im Verkehr zu beherrschen, wenn man das entpsrechend übt.
    Meine jüngere Tochter hat auch eines. Allerdings hat sie ganz einfache Bremsen montiert, eben weil es Vorschrift ist. Allerdings braucht sie die kaum.
    Entscheidend ist, ob man das Fahrzeug, das man fährt, beherrscht. Das scheint bei diesen Velos offenbar auch möglich zu sein, aber sicher nicht einfach. Da viele ihre Fahrzeuge nicht richtig beherrschen und schlecht abschätzen können, was ihr Verhalten im Verkehr bewirkt, braucht es eben Vorschriften.
    Fest montierte Lichter braucht es nicht mehr unbedingt, weil es welche gibt, die man mit einem Klipp am Velo montieren kann. Allerdings muss man die auch am Tag in der Tasche dabei haben, auch wenn man nur schnell irgendwohin geht, weil es da auch Kontrollen gibt bei vollem Tageslicht.
    Veloständer haben auch sehr viele Rennvelos keine und auch unter den Mounten-bikes gibt es nicht wenige. Das ist nicht Vorschrift.

    Nun zum Verhalten von Charlie Hui und der Polizei.
    Herr Hui hat offenbar die Polizei nicht angegriffen. Er ist geflüchtet. Das ist kein Angriff. Auf Flucht reagiert die Polizei mit Verfolgung. Das lernen die sicher in der Ausbildung.
    Herr Hui wurde mit Tränengas gestoppt. Finde ich recht happig, da das ja gesundheitliche Folgen haben kann. Aber offenbar ist es Usus. Anschliessend hat die Polizei Herrn Hui zu boden geschlagen. Recht stark finde ich. Aber was weiter folgt zeigt dann eindeutig, dass die Polizei ihre Aggressionen nicht im Griff hat. Einen am Boden liegenden Menschen, der wegen dem Tränengas kaum mehr oder gar nichts mehr sieht, und somit praktisch handlungsunfähig ist, weiter zu traktieren überschreitet eindeutig bei weitem die Verhältnismässigkeit.
    Ich kann mich erinnern, auf Videos der Antifavela etwas in der gleichen Richtung gesehen zu haben.
    Das nennt man dann offenbar Präventionsverteidigung, eine nette Umschreibung für einen Gewaltangriff.
    In Luzern sind auch solche Fälle ans Tageslicht gekommen. Die werden jetzt genauer angeschaut und untersucht. Das täte bei unserer Polizei auch not.
    Die Polizei sollte neben der Ausbildung in Verteidigung, die wie oben gesagt auch präventive Verteidigung (Gewalt) sein kann, zur gleichen Zeit auch ausgebildet werden, dieses Potential auch zurücknehmen zu können und lernen zu erkennen, wann der Zeitpunkt da ist, dies zu tun.
    Die Ausbildung, die die Polizei heute hat, nähert sich immer mehr militärischen Zielen. Dann ist es ja auch klar, dass sich da eher Menschen dafür interessieren, die gerne ihre Macht zeigen und auch ausüben können.

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  7. „saich baue isch erlaubt! aber drzue schtoh und d konsequänze traage gheert au drzue!“
    Ist dieser Satz jetzt auf Herr Hui oder die Polizei gemünzt?
    Herr Hui trägt schon Konsequenzen und es werden wahrscheinlich noch ein Paar dazu kommen. Nur die Polizei wird sich wieder wieder können. Man müsste ja nicht gleich den betreffende Polizist abstrafen, aber wer auf ein Eingeständnis wartet, dass hier auch von Seite der Polizei nicht alles optimal lief, wird leider endlos warten müssen…

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