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Um Parkplätze wird in der Region Basel so heftig gestritten, als gäbe es kaum ein grösseres Problem. Ein Erklärungsversuch für eine etwas sonderbare Debatte.

Die Basler wollen weniger Verkehr und mehr Lebensqualität. Mit ihrem Nein geben sie mehr Parkraum keine Chance. (Bild: Hans-Jörg Walter)

Um Parkplätze wird in der Region Basel so heftig gestritten, als gäbe es kaum ein grösseres Problem. Ein Erklärungsversuch für eine etwas sonderbare Debatte.

Eine Sauerei, dass es in der Stadt bald keine günstigen Parkplätze mehr gibt! Und dann all diese Kontrollen und Bussen – reine Abzocke!

So reden die einen.

Es gibt noch immer viel zu viele Parkplätze! Darum der viele Verkehr, der unsere Stadt kaputt macht!

Das sagen die anderen.

Parkplätze sind ein ewiges Thema in der Region Basel. Und ein leidiges. Bei neuen Grossprojekten empört sich der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) schon fast rituell über die angeblich übertriebene Anzahl Parkplätze. Der Verband geht offenbar davon aus, dass man alles ohne Weiteres auch im Tram oder auf dem Gepäckträger mit nach Hause transportieren kann – auch den neuen Flachbildschirm, das neue Sofa oder die neue Wohnwand. Die Kundschaft wiederum empört sich über die angeblich übertrieben hohen Parkplatzgebühren, wobei sich die Relationen schon mal etwas verschieben können. Ein paar tausend Franken für die neue Wohnzimmerausstattung? Kein Problem! Aber einen oder zwei Franken für den Parkplatz? Keinesfalls! Das ist nun wirklich zu viel!

Das Problem wird immer grösser

Doch wer will dem einfachen Kunden einen Vorwurf machen, wenn auch hohe Amts- und Würdenträger das Augenmass verlieren? So wie im Regierungsausschuss der beiden Basel, der die Aufgabe hatte, dafür zu sorgen, dass die Gewerbetreibenden weiterhin in der ganzen Region ihren Firmenwagen abstellen können, ohne für jede Gemeinde und jedes Quartier eine spezielle Parkkarte kaufen zu müssen.

Unter erheblichem Druck der Gewerbeverbände entschied sich das Gremium schliesslich für eine Lösung, die Handwerker aus Südbaden und dem Elsass benachteiligt und damit rechtlich fragwürdig ist. Nun muss sich ein Professor für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht den Kopf zerbrechen, wie das trinationale Problem gelöst werden könnte, das der bikantonale Ausschuss geschaffen hat.

Doch auch diese politischen Implikationen sind gar nichts im Vergleich zu dem, was vor ein paar Monaten auf dem Bruderholz drohte. Das noble Quartier stand kurz vor einer Revolu­tion, zumindest, wenn zutrifft, was Christophe Haller sagt. «Hier weht ein Hauch von arabischem Frühling», warnte der TCS-Präsident und FDP-Grossrat im Sommer in der «Basler Zeitung». Die Wut richtete sich gegen das Baudepartement, das auf dem Hügel ein paar Parkfelder aufheben und ein paar andere versetzen wollte. 1200 Anwohner unterschrieben eine Protestnote – und das Baudepartement gab die Pläne glücklicherweise auf. So blieb es auf dem Bruderholz doch noch friedlich. Oder zumindest so friedlich wie in der übrigen Stadt, wo derzeit wieder einmal hart debattiert wird.

Über was wohl?

Über Parkplätze selbstverständlich. Anlass ist diesmal die Parkrauminitiative des Gewerbeverbandes, der fordert, dass die Anzahl Parkplätze auf privatem Grund ausserhalb der Altstadt nicht länger limitiert werden soll. Am 5. Februar stimmt Basel-Stadt darüber ab. Der Abstimmungskampf wird heftig geführt. Nach der Regierung und Baudirektor Hans-Peter Wessels (SP) sagten nun auch Spitzenvertreter des Baudepartements öffentlich, dass diese Stadt nicht mehr Parkplätze brauche – sondern weniger. Was nach Ansicht der Initiativbefürworter eine Frechheit ist. «Staatspolitisch ist es höchst bedenklich, wenn Spitzenbeamte kurz vor einer Abstimmung zu einer Pressekonferenz laden und sich in die Debatte einmischen», ärgert sich Haller.

Eiferer gegen Missionare

Warum diese ewige Aufregung beim Thema der Parkplätze, diesen kleinen, grauen Feldern? Um darauf eine Antwort zu erhalten, muss man wohl schon jemanden fragen, der den Menschen, seine Bedürfnisse und Ängste sehr genau kennt. Psychologen oder Psychiater zum Beispiel.

Ihre Erklärung ist überraschend einfach: Parkplätze sind für Autos da, und diese stehen in den Augen vieler für Freiheit, Individualität und Unabhängigkeit. Wer sich eine solche Wundermaschine leisten kann, lässt sich die Freiheit nur noch ungern durch Einschränkungen nehmen. Das jedenfalls sagt die Zürcher Verkehrspsychologin Jacqueline Bächli-Biétry ebenso wie der Basler Verkehrspsychologe Urs Gerhard, wobei beide vor allem an die Männer denken, ganz speziell an die jungen und möchtegern-jungen: «Sie sind vergleichsweise aggressiv. Damit sie sich in der Gesellschaft behaupten können, müssen sie mit ihren Fähigkeiten, mit Erfolgen oder – wenn beides fehlt – eben mit rassigem Autofahren auffallen», sagt Gerhard. In dieser Hinsicht funktioniere der Mann gleich wie das Tier. Unterscheiden würden sich nur die Mittel: «Die einen tragen ein stattliches Geweih oder schlagen ein wunderschönes Pfauenrad, die anderen fahren einen schnellen Wagen.»

Die Politiker haben selbstverständlich ganz andere Erklärungen. TCS-Chef Haller führt die ganze Aufregung auf die «Verkehrsverhinderungspolitik» der links-grünen Regierung und der Interessenverbände zurück. Sie wollten die Menschen umerziehen, ihnen das Autofahren mit fast schon missionarischem Eifer miesmachen, sagt er. Dabei sei der Verkehr wichtig, für viele Menschen, für ein florierendes Gewerbe, für eine lebendige Stadt.

Einer, der von den Bürgerlichen häufig als «Missionar» hingestellt wird, ist Michael Wüthrich, grüner Grossrat und Präsident der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission. Er selber bezeichnet sich als «modern» – im Gegensatz zu den Vertretern des TCS, des ACS und des Gewerbeverbandes, die mit ihrem Denken in den 1960er-Jahren stehen geblieben seien. «Freie Fahrt – möglichst bis zum Mittelmeer, davon träumen sie bis heute. Und das fordern sie mit immer neuen Vorstössen und teuren Kampagnen», sagt Wüthrich. Darum sei es in Basel so schwierig, eine vernünftige Verkehrspolitik durchzusetzen. Eine Politik, die den Verkehr aus der Innenstadt verbannt und den Menschen auch in den Quartieren wieder mehr Platz gibt. Davon würden alle profitieren, sagt Wüthrich. Auch das Gewerbe.

Das ist das vielleicht Überraschendste am ganzen Streit: Beide ­Seiten haben das gleiche Ziel – eine ­lebendige Stadt. Und beide Seiten räumen ein, dass die ganze Debatte etwas ruhiger geführt werden sollte, ratio­naler auch.

Dennoch wird in Basel wahrscheinlich auch in Zukunft genau gleich diskutiert wie bis anhin. Die Erklärung dafür haben die Psychologen schon parat. «Eingriffe in die persönliche Freiheit sind immer ein heikles Thema. Da braucht es viel Vorsicht», sagt Gerhard. Und Bächli-Biétry ergänzt: «Beim Thema Auto gehen die Emotionen rasch hoch. Dann geht schon einmal vergessen, dass der viele Verkehr dem Leben in der Stadt nicht unbedingt guttut.»

Quellen

Medienmitteilung des Nein-Komitees.

Die Nein-Parole des VCS beider Basel.

Webauftritt des Ja-Komitees.

Abstimmungsunterlagen des Regierungsrats.

Stellungnahme von Baudirektor Hans-Peter Wessels.

Artikelgeschichte

Erschienen in der gedruckten TagesWoche vom 27.01.12

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