Stimmen wir am 9. Februar Ja zur Masseneinwanderungsinitiative befürchtet der Bundesrat eine Kündigung der Personenfreizügigkeit. Was würde das für unsere Region bedeuten?
Noch sind die Umfragen vage, noch ist ein Resultat der Abstimmung nicht wirklich voraus zu sehen. Klar ist: Sollte die Schweizer Stimmbevölkerung am 9. Februar Ja zur Masseneinwanderungsinitiative der SVP sagen, hätte das besonders für Grenzregionen massive Konsequenzen.
Über diese Konsequenzen und ganz allgemein über die Vor- und Nachteile der Personenfreizügigkeit für Grenzregionen diskutiert diesen Donnerstag ein hochkarätig besetztes Podium in der Uni Basel. Auf Einladung von «foraus», dem Forum für Schweizer Aussenpolitik, diskutieren Rainer Münz aus Wien (ein in Basel geborener Experte für demografische Fragen), der Basler FDP-Grossrat und Gewerbeverbandsvertreter Elias Schäfer, der SP-Kantonsrat (Tessin) und Politikwissenschaftler Nenad Stojanovic und der Baselbieter SVP-Präsident Oskar Kämpfer.
In aller Offenheit
Moderator der Veranstaltung ist der Basler Soziologie-Professor Ueli Mäder. Er will die Debatte nicht auf die rein wirtschaftlichen Aspekte des Themas beschränken – diese Argumentation scheint ihm etwas zu eindimensional. «Die Diskussion muss auch auf der Ebene der Offenheit geführt werden.»
Zwei der Teilnehmer der Debatte werden ihren Zwist über den Donnerstag hinaus austragen. In der Wochendebatte der TagesWoche werden SVP-Präsident Oskar Kämpfer und FDP-Grossrat Elias Schäfer zum gleichen Thema die Klingen kreuzen (Start am Freitag: 10. Januar).
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«Personenfreizügigkeit in der Kritik – Mögliche Konsequenzen der Masseneinwanderungsinitiative für Grenzregionen», Donnerstag, 9.1.2013, 19 bis 20.30 Uhr, Universität Basel, Hörsaal 001, Petersplatz 1. Die TagesWoche ist Medienpartner der Veranstaltung.