Was machen diese Spione eigentlich?

An die Öffentlichkeit gelangen nur Peinlichkeiten, der Rest bleibt geheim. Der Schweizer Nachrichtendienst ist immer wieder für eine kleine Affäre gut.

Blick auf den VBS-Sitz in Bern, wo auch der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) untergebracht ist (Archiv) (Bild: sda)

An die Öffentlichkeit gelangen nur Peinlichkeiten, der Rest bleibt geheim. In der aktuellen Affäre um Markus Seiler, den Schweizer Nachrichtendienst-Chef, geht es um einen massiven Datendiebstahl, fragwürdige Nebenjobs und zu wenig geheime Nummern. Eine kleine Zusammenstellung der Ereignisse.

Man kann es nicht häufig genug sagen: Unsere Vorstellung hat nichts mit der Realität zu tun. Es gibt keinen Schweizer James Bond, keine Schweizer Carrie Mathison, keine zwielichtigen und zwiespältigen Figuren in Diensten des Schweizer Nachrichtendienstes, die jenes aufregende Leben leben, das wir uns manchmal wünschen. Und zwar abgesehen von der politischen Einstellung und der grundsätzlichen Kritik am Wesen des Staatsschutzes. Gerade die Linken seien es, die sich besonders gut mit der grundrechtsmässig doch eher zweifelhaften Praxis von Geheimdienst-Agenturen in Serien wie «Homeland» oder «24» identifizieren könnten, erläuterte die «Süddeutsche Zeitung» diese Woche ziemlich eindrücklich (online leider nicht verfügbar).

Vielleicht ist darum die grundsätzlich Kritik von links umso grösser, wenn die eigene Vorstellung eines hochprofessionellen Geheimdienstes an der dilettantischen Wirklichkeit zerschellt und man sich fragt: Was machen diese Spione überhaupt? Markus Seiler, der als Chef des Schweizer Nachrichtendienstes die grösste Datenpanne des Dienstes in seiner Geschichte zu verantworten hat, ist nur die letzte Figur einer ganzen Reihe von Schweizer Geheimdienstcheffen, die im Geheimen irgendwie wirkten und in der Öffentlichkeit mit einer Peinlichkeit erwischt wurden.

Viel lesen

Unter langjährigen Beobachtern des Schweizer Nachrichtendienstes wird schon lange die Frage gestellt, warum die Schweiz überhaupt noch einen Nachrichtendienst brauche. «Die lesen die Zeitung und fassen zusammen», lautet ein Bonmot von Jacques Pitteloud, dem ehemaligen Geheimdienstkoordinator, heutigem Botschafter in Kenia und seines Zeichens verantwortlich für die abenteuerlichen Befreiungspläne für die beiden Geiseln damals in Libyen. Tatsächlich ist der wesentliche Teil der Arbeit des Nachrichtendienstes die Auswertung und Analyse öffentlich zugänglicher Quellen vom Schreibtisch in Bern aus. Die gleiche Arbeit, die jeder Auslandsredaktor einer seriösen Regionalzeitung Tag für Tag ebenfalls erledigt. Und das nicht unbedingt schlechter: Helmut Kohl soll einmal gesagt haben, dass er aus der täglichen ­Zeitungslektüre mehr erfahre als aus den Nachrichten des Bundesnachrichtendienstes.

«Eine positive Entwicklung»

Claude Janiak, Baselbieter SP-Ständerat und von 2008 bis 2011 Präsident der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel), würde dennoch nicht so weit gehen, die Abschaffung des Nachrichtendienstes zu verlangen. «Das wäre naiv.» Er ist seit neun Jahren in der GPDel, die die Oberaufsicht über den Nachrichtendienst wahrnimmt und hat in dieser Zeit eine positive Entwicklung beobachtet. Bei der Themensetzung des Nachrichtendienstes (Proliferation ist noch nicht lange auf der Traktandenliste), aber auch beim Verhältnis zur Politik. «Ich erlebe den heutigen Geheimdienst offener gegenüber uns», sagt Janiak.

Im Zusammenhang mit dem Datenleck seien Fehler geschehen, der Dienst sei naiv gewesen, sagt Janiak. Die Kritik an Nachrichtendienst-Chef Markus Seiler hält der Ständerat aber für überzogen. Es sei wohltuend, für einmal einen Chef an der Spitze des Nachrichtendienstes zu haben, der nicht aus dem Milieu stamme.

Markus Seiler dürfte sich über die Worte von Claude Janiak freuen. Denn sie sind die einsame Ausnahme. Nach dem Datenleck wurde auch die Tätigkeit von Seiler als FDP-Hobbypolitiker und Gastdozent an der HSG kritisch beleuchtet. Wir haben die wichtigsten Ereignisse der neuesten Geheimdienst-Affäre per Storify zusammengefasst. Einen Direktlink zur Zusammenfassung gibt es hier.

 


Konversation

  1. Claude Janiak, Baselbieter SP-Ständerat und von 2008 bis 2011 Präsident der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel), ist seit neun Jahren in der GPDel, die die Oberaufsicht über den Nachrichtendienst wahrnimmt und hat in dieser Zeit eine positive Entwicklung des Geheimdienstes beobachtet. Das ist doch die ultimative Aussage über das Wesen und Unwesen des Nachrichtendienstes. Auf den Punkt gebracht und positiv formuliert heisst dies: Es gibt ein gewisses Mass an Entwicklungspotential. D.h. von Null auf 100 ist Luft in diesem Dienst und wir als Steuerzahler sollen nicht verzeifeln. In weiteren neun Jahren wird uns Claude Janiak von zusätzlichen Fortschritten berichten können. Die Damen und Herren Geheimdienstler sind, entgegen unsere Meinung, durchaus lernfähig. Herr Janiak ist die reinste Zuversicht. Danke!

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