Anwohner ziehen Kampf gegen Buvette ans Bundesgericht weiter

Ruhe ist Anwohnern der Kleinbasler Rheinwege viel Wert. Gegen neue Buvetten hagelt es Einsprachen. Manche Anwohner gehen dabei schon präventiv durch alle Instanzen. 

Jetzt wird sich sogar das Bundesgericht mit der Buvette am Schaffhauserrheinweg befassen müssen. (Bild: Hans-Jörg Walter)

Mit Widerstand werden die Planer gerechnet haben. Aber wohl nicht mit so viel. Offensichtlich liegt die geplante Buvette am Schaffhauserrheinweg den Anwohnern in ihren teuren Wohnungen und Villen so schwer auf dem Magen, dass sie durch alle Instanzen gehen.

Wie Daniel Hofer, Sprecher des Bau- und Verkehrsdepartements, auf Anfrage sagt, haben die Anwohner ihre Einsprache, nachdem sie zuletzt beim Appellationsgericht abgeblitzt waren, nun ans Bundesgericht weitergezogen.

Dabei steht erst der Standort und die Idee einer neuen Buvette und noch kein konkretes Projekt zur Debatte. Die weitergezogene Einsprache richtete sich denn auch gegen das öffentliche Auswahlverfahren für einen Betreiber einer Buvette. Dieser müsste ein konkretes Projekt ausarbeiten, gegen das wieder Einsprache erhoben werden könnte. Auch wenn das Bundesgericht die Einsprachen abweisen sollte, könnte sich der Kampf der Anwohner noch lange weiterziehen.

Tatort Buvette St. Alban-Rheinweg

Ein wenig besser sieht es aus Sicht des Kantons um die geplante Buvette am St. Alban-Rheinweg im Grossbasel aus. Auch dort waren Einsprachen gegen die Ausschreibung eingegangen, die aber nach dem ablehnenden Entscheid nicht weitergezogen wurden. Inzwischen ist mit dem Wirt des Restaurants Cibo Mediterraneo ein Betreiber auserkoren worden. Dieser hat nun ein Konzept ausgearbeitet, gegen das aber erneut Einsprache erhoben werden kann.

«Im Moment suchen wir einen Termin, um den Anwohnern dieses Konzept vorstellen zu können», sagt Hofer. Im besten Fall – das heisst, wenn auf Einsprachen verzichtet wird – kann die Bewilligung des Buvette-Betriebs auf nächstes Jahr ausgestellt werden. Ob es dann gleich losgehen kann, ist aber noch unklar. Denn als erstes müssen Wasser- und Stromanschlüsse bereitgestellt werden.

Tatort Schneeabladeplatz

Lediglich um ein paar Tische und Bänke sowie um ein Mäuerchen geht es am dritten Schauplatz des Anwohnerkampfs: Am Freitag, den 13. Oktober, lief die Einsprachefrist gegen die Aufwertung des Schneeabladeplatzes am Unteren Rheinweg aus. Ein gutes Dutzend Einsprachen seien bereits eingetroffen, sagt Hofer. Und er rechnet damit, dass mit Poststempel vom 13. noch weitere eintrudeln werden.

Diesen Platz möchten Anwohner möglichst unattraktiv belassen.

«Die Bewohner des unteren Kleinbasel befürchten, dass mit der geplanten Umgestaltung des Unteren Rheinwegs ihre Lebensqualität durch Lärm, Grillrauch, Musik, Abfall und Verschmutzung sinkt», schreibt die «bz Basel».

Die Zeitung bezieht sich dabei auf einen anonymen Brief, der in die Briefkästen der Anwohner des Unteren Rheinwegs gesteckt wurde mit der Aufforderung, gegen das Umgestaltungsprojekt des sogenannten Schneeabladeplatzes am Rheinufer zwischen Bläsiring und Offenburgerstrasse Einsprache zu erheben. Statt den heute 17 quer zur Strasse angeordneten Parkplätzen soll eine Steinkorbmauer errichtet werden. Und auf dem so gegen die Strasse abgeschotteten Platz sollen im Sommer Sitz- und Tischgarnituren aufgestellt werden.

Die Aussage der «bz Basel», dass sich die «Bewohner des Unteren Kleinbasels» gegen das Projekt wehren, ist allerdings etwas verallgemeinernd. Die Idee, den Platz aufzuwerten, stammt nämlich nicht aus den Büros des Bau- und Verkehrsdepartements. Sie war die Forderung einer Petition von Anwohnern, die offensichtlich andere Vorstellungen der Umgebungsgestaltung haben als die Gegner.

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