Angeblicher «Erdogan-Spitzel» war gar kein Spion

Der Basler Sicherheitsassistent Y.S. wird wegen mehrfachen Amtsmissbrauchs bestraft. Die zunächst vermutete Spionagetätigkeit für türkische Regierungskreise liess sich nicht erhärten.

Kein Erdogan-Spitzel: Der Basler Sicherheitsassistent Y.S. wird vom Vorwurf der Spionage entlastet. (Bild: Hans-Jörg Walter)

Gegen Y.S. standen massive Vorwürfe im Raum. Der Sicherheitsassistent, der im Zeughaus arbeitete, stand im Verdacht, Informationen über türkische Staatsbürger in der Region zusammengetragen haben. Er soll während der Arbeit Hunderte Datensätze abgefragt haben ohne dienstliche Notwendigkeit – und mutmasslich an Kreise, die der türkischen Regierung nahestehen, weitergereicht haben.

Ende April leitete die Staatsanwaltschaft nach einem Bericht der «Basler Zeitung» über Y.S. eine Strafuntersuchung gegen den Mann ein. Daraufhin wurde er freigestellt. Die Staatsanwaltschaft richtete parallel zur Untersuchung eine Kontaktnummer für Basler Bürger ein, die befürchteten, Y.S. habe ihre Daten abgefragt. Y.S. hatte qua Funktion unbegrenzten Zugriff auf Fahndungs- und Personendatenbanken.

Mehrfacher Amtsmissbrauch

Die Befürchtungen erwiesen sich als unbegründet. Das teilt die Staatsanwaltschaft mit. Eine nachrichtendienstliche Tätigkeit konnte Y.S. nicht nachgewiesen werden.

Festgestellt hat die Staatsanwaltschaft einen illegalen Zugriff auf Personendaten in rund 160 Fällen. Dafür wird Y.S. per Strafbefehl wegen mehrfachen Amtsmissbrauchs verurteilt. Ob Y.S. diesen akzeptiert oder den Strafbefehl beim Strafgericht anficht, ist unbekannt.

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