Zum Höhepunkt der „Blockupy“-Proteste in der deutschen Finanzmetropole Frankfurt haben am Samstag mehr als 20’000 Menschen gegen Sparpolitik und Bankenmacht protestiert. Die von einem Grossaufgebot der Polizei begleitete Demonstration war die einzige erlaubte Veranstaltung seit Beginn der Proteste drei Tage zuvor.
Sie endete mit einer Kundgebung in Sichtweite der abgeriegelten Europäischen Zentralbank (EZB). Die Polizei gab die Zahl der Teilnehmer mit 20’000 an, „Blockupy“-Sprecher Werner Rätz sprach von 25’000 Teilnehmern. „Dass trotz der Verbotsorgie im Vorfeld so viele zum Demonstrieren nach Frankfurt gekommen sind, ist ein grosser Erfolg“, sagte er.
Während des Protestzugs kam es laut der Polizei zu „kleineren Rangeleien“, Aktivisten zündeten Feuerwerkskörper. Ein Beamter sei von einem Stein, ein anderer von einem Feuerwerkskörper getroffen worden, sagte ein Sprecher der Polizei. „Aber sonst war wirklich alles friedlich.“
Das „Blockupy“-Bündnis aus linksgerichteten Organisationen erklärte, der bunte und gewaltfreie Protest habe die Gefahrenprognose von Stadt und Polizei als absurd entlarvt. Das Verhalten der Beamten während der Demonstration sei „offenkundig auf Provokation“ ausgerichtet gewesen.
Die Polizei betonte, sie sei mehr als zufrieden mit dem Verlauf – ihr Einsatz habe Gewaltexzesse verhindert. Unter den Demonstranten seien 1000 gewaltbereite Aktivisten gewesen.
Kritik an Veranstaltungsverbot
Aus Furcht vor Krawallen hatte die Polizei Teile der Innenstadt sowie mehrere U- und S-Bahn-Stationen gesperrt. Insgesamt wurden seit Mittwoch rund 5000 Beamte aus mehreren Bundesländern eingesetzt.
Alle anderen Veranstaltungen des „Blockupy“-Bündnisses hatte die Stadt verboten und dabei auch vor den Gerichten Recht bekommen. Am Samstag kontrollierte die Polizei bei der Anreise hunderte Demonstranten in Zügen und auf Autobahnen.
Der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) hatte das massive Polizeiaufgebot bereits am Freitag als notwendig verteidigt. Ein „Blockupy“-Sprecher entgegnete nach der Demonstration, Rhein habe verloren – „wir haben gewonnen“.
Trotz Demonstrationsverbots hatten die Aktivisten seit Mittwoch immer wieder protestiert und Strassen blockiert. Nach Angaben der Polizei verliefen die Aktionen überwiegend friedlich. 600 Aktivisten waren aber zeitweise in Gewahrsam, weil sie das Verbot missachtet hatten.
Die Angst vor Krawallen gründete in Frankfurt vor allem darauf, dass eine Demonstration von Kapitalismuskritikern Ende März äusserst gewalttätig verlaufen war. Daraus seien die richtigen Schlüsse für den neuen Einsatz gezogen worden, sagte ein Sprecher der Polizei.