Das Referendum gegen den Kauf neuer Kampfflugzeuge steht. Bereits sechs Wochen vor Ablauf der Frist haben die Gripen-Gegner 80’000 Unterschriften gesammelt. Das Volk wird möglicherweise schon am 18. Mai entscheiden können.
Der Ansturm bei der Unterschriftensammlung sei beeindruckend gewesen, heisst es am Mittwoch in einer Mitteilung von Brigitte Marti, die dem linken Referendumskomitee «Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge» angehört. Sie bestätigte eine Meldung von Tele Züri.
Das Parlament hatte dem Kauf von 22 Gripen des schwedischen Herstellers Saab für 3,126 Milliarden Franken in der Herbstsession zugestimmt. Die Gripen-Gegner sehen darin eine Verschleuderung von Steuermilliarden. Aus ihrer Sicht sind die Flugzeuge zu teuer und unnötig.
Das Stimmvolk wird über das Gripen-Fonds-Gesetz abstimmen, das die Grundlage für die Finanzierung der Kampfflugzeuge bildet: Während zehn Jahren sollen jährlich 300 Millionen Franken in den Fonds fliessen.