Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat damit gedroht, Israel die Verantwortung über das Westjordanland zu übertragen, sollten die Friedensgespräche nach der vorgezogenen Parlamentswahl im Januar nicht wiederaufgenommen werden.
Sollte es auch nach der Wahl keine Fortschritte geben, werde er sein Amt niederlegen, den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu anrufen und ihm sein Amt an der Spitze der palästinensischen Autonomiebehörde übertragen, sagte Abbas in einem am Donnerstagabend von der Internetseite der israelischen Zeitung „Haaretz“ veröffentlichten Interview.
„Ich werde ihm sagen: Setz Dich auf meinen Platz, nimm die Schlüssel, und Du wirst für die Autonomiebehörde verantwortlich sein“, sagte der Palästinenserpräsident. Sobald die neue israelische Regierung gebildet sei, müsse Netanjahu „sich entscheiden – Ja oder Nein“.
Die Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern sind seit September 2010 in einer Sackgasse. Die Palästinenser verlangen einen Baustopp für die jüdischen Siedlungen in den von Israel besetzten Gebieten, Netanjahus Regierung aber erteilte zuletzt in beschleunigtem Tempo neue Baugenehmigungen.
Die Neuwahlen in Israel sind für den 22. Januar angesetzt. Das Wahlbündnis zwischen Netanjahus Likud und der ultranationalistischen Partei Unser Haus Israel (Israel Beitenu) von Aussenminister Avigdor Lieberman hat laut Meinungsumfragen gute Chancen auf einen Wahlsieg.