Ein Video, das offenbar Polizeigewalt gegen Flüchtlinge in der Hafenstadt Calais zeigt, hat in Frankreich eine Debatte über den Umgang mit Migranten losgetreten. Die Generalinspektion der Polizei untersucht ein mögliches Fehlverhalten von Beamten.
Das teilte die Generaldirektion der französischen Polizei am Dienstag mit. Die Organisation Calais migrants solidarity (CMS) hatte die Aufnahmen im Hafenbereich gemacht und veröffentlicht.
In den kurzen Sequenzen des zweiminütigen Videos ist unter anderem zu sehen, wie Polizisten Flüchtlinge treten, sie mit dem Knie auf den Boden drücken oder Tränengas gegen sie einsetzen. Die Aufnahmen wurden aus der Ferne gemacht und sollen den Umgang von Polizisten mit Flüchtlingen zeigen, die in Lkw versteckt auf die andere Seite des Ärmelkanals nach Grossbritannien gelangen wollten.
«Die genauen Umstände dieser Handlungen werden schnell untersucht», kündigte die Generaldirektion der Polizei an. Jeder Verstoss gegen die Verhaltensregeln der Polizei werde geahndet. Der Staatsanwalt von Boulogne-sur-Mer, Jean-Pierre Valensi, sagte der Nachrichtenagentur AFP, er habe unabhängig von der Generalinspektion der Polizei eine Untersuchung der Vorfälle eingeleitet. Wenn sich der Verdacht einer unangemessenen Gewaltanwendung von Polizisten bestätige, seien dies strafrechtliche Verstösse.
Die Organisation SOS Racisme äusserte sich «schockiert» über das Video. Sie forderte das Innenministerium auf, «die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, damit diese ungerechten Übergriffe aufhören». Die Polizeigewerkschaft Unsa-Police warnte hingegen vor einer Vorverurteilung.
Gewerkschaftsvertreter Ludovic Hochart erklärte, in dem Video seien die Szenen aus dem Zusammenhang gerissen, so dass unklar sei, ob Angriffe der Migranten vorausgegangen seien. Wenn es sich allerdings um willkürliche Gewaltakte der Beamten handele, müssten diese bestraft werden.
Calais als «Versuchslabor»
CMS hatte die Aufnahmen nach eigenen Angaben am 5. Mai, einen Tag nach einem Besuch von Innenminister Bernard Cazeneuve in Calais, gemacht. Die Aufnahmen der Polizeieinsätze wechseln sich in dem Video mit Äusserungen von Cazeneuve ab wie etwa «Calais ist für mich das Versuchslabor dafür, wie die Republik das Beste hervorbringen kann» und «unser Handeln trägt Früchte». Es werde deutlich, dass die Polizisten gewaltsam gegen die Migranten vorgingen, «weil sie sich geschützt fühlen», sagte ein CMS-Sprecher.
Die französische Polizei ist in Calais im Dauereinsatz gegen illegale Einwanderung. Nach Angaben der örtlichen Behörden waren in den vergangenen Tagen mehr als 300 Migranten und damit doppelt so viele wie bislang üblich auf den Zufahrtsstrassen zum Tunnel unter dem Ärmelkanal unterwegs.