Die Arabische Liga hat Syrien als Reaktion auf die fortdauernde Gewalt gegen Oppositionelle von ihren Treffen ausgeschlossen. Der Aussenminister Katars, Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, sagte am Samstag nach einem Krisentreffen in Kairo, die Entscheidung trete am Mittwoch in Kraft.
Der Ausschluss gelte solange, bis die Führung in Damaskus den vor zehn Tagen vereinbarten Friedensplan auch umsetze und die Gewalt im Land beende. Ausserdem rief die Arabische Liga die Mitgliedsstaaten auf, ihre Botschafter aus Syrien zurückzurufen.
Die Organisation sprach sich ferner für politische und wirtschaftliche Sanktionen aus, ohne jedoch konkret zu werden. Dem Beschluss haben den Angaben nach 18 Staaten zugestimmt. Libanon und Jemen votierten dagegen, der Irak enthielt sich.
Scheich Hamad bin Dschasim sagte: „Wir sahen uns gezwungen, diese Entscheidung zu treffen. Wir hoffen, dass es einen mutigen Schritt von Syrien geben wird, die Gewalt zu beenden und einen echten Dialog für echte Reformen zu beginnen.“
Der Aussenminister Katars, das den Vorsitz des zuständigen Komitees innehat, warf der syrischen Führung vor, an der Umsetzung des Friedensplans gescheitert zu sein. Zugleich lud er die Opposition zu einem Treffen mit der Arabischen Liga in den kommenden drei Tagen ein.
Syrien: Ausschluss ist illegal
Die syrische Krise dürfe nicht internationalisiert werden. Die Araber sollten sie selbst lösen. In einem Aufruf an alle Strömungen der syrischen Opposition hiess es, diese sollten sich auf ein „einziges Projekt für den kommenden Übergang“ einigen.
Syriens Repräsentant in der Arabischen Liga bezeichnete die Entscheidung nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana als „illegal“. Sie verstosse gegen Grundsätze der Arabischen Liga, kritisierte er.
Sie beendeten das „gemeinsame arabische Handeln“ und bewiesen, „dass die Führung der Liga ein Programm verfolgt, das von den Amerikanern und dem Westen diktiert wird“, erklärte der Botschafter, der Syrien bei dem Treffen in Kairo vertreten hatte.