Die UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay sieht es als bewiesen an, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad für Menschenrechtsverletzungen in seinem Land verantwortlich ist. Assads Rolle als Oberbefehlshaber der Streitkräfte mache ihn zum Verantwortlichen für deren Handeln.
Viele der Gräueltaten in Syrien würden von den Sicherheitskräften begangen. Diese müssten die Zustimmung von höchster Stelle erhalten haben, sagte Pillay in einem am Mittwoch gesendeten Interview mit dem britischen Sender BBC. „Die Richter bei Anhörungen zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit achten darauf, wer die Befehlsverantwortung hatte.“
Die UNO-Menschenrechtskommissarin sagte, der UNO-Sicherheitsrat verfüge über genügend verlässliche Beweise, um eine Verweisung an den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zu rechtfertigen. Sie warnte Assad, dass die Welt seine Taten nicht vergessen werde.
„Menschen wie er können eine lange Zeit weitermachen, aber eines Tages werden sie sich der Justiz stellen müssen“, sagte Pillay. Sie warf Assad „abscheuliche“ Taten vor, darunter das Schiessen in die Beine von Kindern und die Weigerung, Kindern medizinische Hilfe zu gewähren.
In Syrien wurden seit Beginn der Revolte gegen die Regierung vor rund einem Jahr nach UNO-Angaben mehr als 9000 Menschen getötet. Obwohl die Führung in Damaskus einen Friedensplan des Syrien-Gesandten Kofi Annan annahm, gehen die Sicherheitskräfte in dem Land weiter massiv gegen Oppositionelle vor. Annan forderte Assad am Mittwoch auf, seinen Zusagen umgehend Taten folgen zu lassen.