Syriens Präsident Baschar al-Assad lehnt die von der Türkei ins Spiel gebrachte Sicherheitszonen für Flüchtlinge kategorisch ab. Eine solche Puffer-Zone auf syrischem Boden sei unrealistisch, sagte Assad in seinem ersten TV-Interview seit über sechs Wochen.
Die Türkei drängte die UNO vor einem Treffen des Sicherheitsrates, die Bürgerkriegsflüchtlinge in dem umkämpften Land zu schützen. Die Türkei hat mehr als 80’000 Syrer aufgenommen und sieht sich mit einem nicht abnehmenden Strom an Flüchtlingen konfrontiert.
Nach Angaben des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) fliehen zurzeit täglich bis zu 5000 Menschen in die Türkei. Alle neun Flüchtlingslager entlang der türkischen Grenze zu Syrien sind voll. Vier weitere Lager sind im Bau.
Das UNHCR hat bisher 214’000 syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern registriert. Viele Tausende mehr leben demnach vor allem in Jordanien und Libanon, ohne beim UNHCR gemeldet zu sein.
Die Einrichtung von Sicherheitszonen käme einer Militärintervention gleich, da es dazu auch eine Flugverbotszone bräuchte. Im Westen zeichnet sich aber trotz gelegentlich vorgetragener Drohungen keine klare Unterstützung dafür ab. Ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates für einen Militäreinsatz gilt angesichts des Widerstands Russlands und Chinas als unrealistisch.
In aufgeräumter Stimmung
Syriens Machthaber Assad liess im ersten Interview seit dem schweren Bombenanschlag auf seinen Führungszirkel Mitte Juli nicht erkennen, dass er zu einer Waffenruhe bereit wäre. Er schwor vielmehr seine Unterstützer mit Durchhaltparolen auf einen langen Kampf ein.
„Wer ein echter Nationalist ist, der läuft jetzt nicht weg“, sagte er in dem am Mittwoch ausgestrahlten Interview des regimetreuen TV-Senders Al-Dunja. Der Kampf gegen die „Terroristen“ werde noch eine Weile andauern. „Wir kommen aber voran.“ Assad, der während der Aufzeichnung scherzte und lachte, sprach von einer „Säuberung des Staates“.
Ein Regimegegner in der Provinz Aleppo kommentierte den Fernsehauftritt Assads mit den Worten: „Man hat das Gefühl, der Mann lebt in einem anderen Universum“.