Der Bund will die geplante Unterkunft für bis zu 140 Asylbwerber in der 560-Seelen-Gemeinde Bettwil AG höchstens ein halbes Jahr lang betreiben. Darauf haben sich Bundesrätin Simonetta Sommaruga und der Aargauer Regierungsrat an einem Arbeitstreffen verständigt.
Selbstverständlich gebe es Widerstand, wenn man eine neue Asylbewerberunterkunft in einer Gemeinde eröffnen wolle, sagte die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD) vor den Medien in Aarau.
Daher sei das Gespräch wichtig. Es brauche auch auf Seiten der Bevölkerung ein Entgegenkommen oder mindestens eine gewisse Offenheit. Das Gespräch sei in der Schweiz die Basis, um auf einander zuzugehen und Lösungen zu finden.
Der Regierungsrat und die Bundesrätin sind sich einig, dass die ausserordentliche Situation bei der Unterbringung von Asylsuchenden die rasche Schaffung von neuen Unterkünften notwendig macht, wie es vor den Medien hiess.
Bettwil legt sich quer
Das Bundesamt für Migration (BFM) hatte vergangene Woche mit der Ankündigung, in Bettwil im Freiamt eine Militäranlage befristet als Asylunterkunft zu nutzen, bei der lokalen Bevölkerung einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.
Der Aargauer Regierungsrat stimmte dem Vorhaben zu. Die Gemeinde lehnt die Pläne ab. Eine Informationsveranstaltung mit BFM-Vertretern und der Aargauer Gesundheitsdirektorin Susanne Hochuli war am Donnerstagabend aus dem Ruder gelaufen.
Kanton will Lösung finden
Gesundheitsdirektorin Hochuli sagte, der Kanton werde mit dem Gemeinderat von Bettwil, der Bevölkerung und mit einem gegnerischen Komitee einen „strukturierten Dialog“ führen. Das Ziel sei, „gemeinsam Lösungen zu finden“. Man wolle den Befürchtungen und Anliegen der Bevölkerung Rechnung tragen.
Der Bund brauche dringend Plätze und daher könne man nicht auf die beste Lösung warten. Landammann Urs Hofmann machte klar, dass sich weder der Bund noch die Kantone und Gemeinden vor der Aufgabe drücken könnte. Man müsse die Verantwortung gemeinsam wahrnehmen.
Der Regierungsrat begrüsse, dass der Bund zur Entlastung der Kantone eigene Asylunterkünfte betreibe. Es werde erwartet, dass neben den Kantonen Bern und Aargau noch andere Kantone Standorte zur Verfügung stellen würden.