Auch Landrat sagt Ja zum Herzstück

Das Herzstück-Projekt nimmt Fahrt auf: Nach dem Grossen Rat heisst auch der Landrat den 30-Millionen-Kredit für das Vorprojekt gut.

Nicht so schnell! Die Ratskanzlei hat momentan kein Interesse an einem Treffen zwischen Landrat und Grossem Rat zum Thema S-Bahn-Herzstück. (Bild: Nils Fisch)

Das Herzstück-Projekt nimmt Fahrt auf: Nach dem Grossen Rat heisst auch der Landrat den 30-Millionen-Kredit für das Vorprojekt gut.

Beide Basel stellen die Signale auf Grün für einen S-Bahn-Tunnel unter der Basler Innerstadt: Nach dem baselstädtischen Parlament am Mittwoch hat auch der Baselbieter Landrat am Donnerstag den 30-Millionen-Kredit zur Vorfinanzierung des Vorprojektes gutgeheissen.

Von den Kosten des Vorprojektes für das sogenannte «Herzstück» entfallen auf Basel-Stadt 19,5 Millionen und auf Baselland 9,8 Millionen Franken. Den auf 1,5 Milliarden geschätzten Bau der unterirdischen S-Bahn-Verbindung der Basler Bahnhöfe soll nach dem Volks-Ja vom Februar zur Bahninfrastruktur-Vorlage FABI der Bund finanzieren.

Im Landrat kam das Herzstück-Vorprojekt glatter durch als am Vortag in Basel, wo sich insbesondere die SVP quergelegt hatte: Der Landrat samt SVP genehmigte das «Generationenprojekt», wie es die CVP nannte, mit 77 gegen eine Stimme – im Grossen Rat waren es 71 gegen 15 Stimmen gewesen.

Klares Zeichen nach Bern

Argumentiert wurde von links wie rechts mit der nötigen Entflechtung des regionalen Verkehrs vom Fernverkehr auf der Schiene, der mit dem Gotthard-Basistunnel markant zulegen werde. Die ausgebaute Bahn werde auch Strassen und Trams entlasten. Die FDP lobte überdies eine Kosten/Nutzen-Rendite des Herzstücks von zehn Prozent.

Mehrfach wurde im Landrat auf die positiven Effekte der Zürcher S-Bahn verwiesen. Nun sei ein klares Zeichen nach Bern nötig, damit das Projekt optimale Chancen habe. Die FDP erinnerte an den «knallharten helvetischen Standortwettbewerb». Ihr ist auch die geplante Realisierung per 2030 viel zu langsam.

Einzig ein BDP-Einzelsprecher kritisierte das Projekt: Aufwand und Nutzen gingen nicht auf; das «gigantische Bauprojekt» sei zu gross für die Region Basel. Besser wäre, Jobs bei den Leuten zu schaffen, als immer mehr Pendler zu ihren Jobs zu karren. Er forderte auch möglichst frühe Volksabstimmungen in den Kantonen.

Bundesrat entscheidet wohl 2016

Mehrere Fraktionen sowie die Baudirektorin Sabine Pegoraro betonten, dass auch der für später vorgesehene Y-Anschluss der Elsässer Bahnlinien zwingend sei. Dieser kostet weitere rund 500 Mio. Franken.

Ob das Herzstück ins Strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur des Bundes (STEP) 2030 aufgenommen wird, entscheidet der Bundesrat voraussichtlich 2016. Die eidg. Räte sollen 2018/19 darüber befinden.

Einzelne Bürgerliche wünschten sich angesichts der Mitfinanzierung des Baselbiets für ein Vorhaben voll auf Stadtbasler Boden ähnliche Beiträge in umgekehrter Richtung. Ein Freisinniger nannte etwa die Staus auf dem Baselbieter A2/3-Autobahnabschnitt.

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