Ban Ki Moon ruft Israelis und Palästinenser zu Besonnenheit auf

Nach Beginn einer neuen Runde von Friedensgesprächen hat UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon Israelis und Palästinenser zu konstruktivem Verhalten aufgerufen. Beide Seiten müssten Schritte unterlassen, die dem Friedensprozess schaden könnten, sagte er am Freitag.

Ban Ki Moon (rechts) schüttelt Benjamin Netanyahu die Hand (Bild: sda)

Nach Beginn einer neuen Runde von Friedensgesprächen hat UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon Israelis und Palästinenser zu konstruktivem Verhalten aufgerufen. Beide Seiten müssten Schritte unterlassen, die dem Friedensprozess schaden könnten, sagte er am Freitag.

«Für einen echten Frieden braucht es Führungskraft und Kompromisse», sagte Ban bei einem Treffen mit Staatspräsident Schimon Peres in Jerusalem. Es gelte, das tiefe Misstrauen zu überwinden, das sich in 20 Jahren des Stillstands gebildet habe.

Peres wiederum sagte: «Wenn wir ein Abkommen zwischen uns und den Palästinensern erzielen können, dann sind das gute Nachrichten in einer Region, die gute Nachrichten nötig hat.»

Bei einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte sich Ban am Donnerstag besorgt über die Ankündigung Israels geäussert, in den besetzten Gebieten mehr als 2100 neue Wohnungen für Siedler zu bauen.

Sorge um Instabilität in Nahost

Beim Treffen mit Peres ging es neben den Friedensgesprächen auch um den Syrien-Krieg und Iran. Peres forderte, die internationale Gemeinschaft müsse einen Plan ausarbeiten, um die Chemiewaffen in Syrien zu beseitigen.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte am Freitag bei einem Treffen mit Ban: «Bis zuletzt wurde immer gesagt, die Wurzel der Instabilität in Nahost sei der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern.» Angesichts der Unruhen und des Blutvergiessens in der arabischen Welt könne dies «heute niemand mehr ernsthaft behaupten».

Israelis und Palästinenser haben am Mittwoch in Jerusalem direkte Verhandlungen über Kernfragen ihres Konflikts aufgenommen, wie den künftigen Grenzverlauf, das Flüchtlingsproblem, den Status von Jerusalem und Sicherheitsfragen. Ziel ist ein Abkommen binnen neun Monaten.

Auf dessen Grundlage soll ein unabhängiger Palästinenserstaat entstehen. Im Gegenzug soll Israel sicher in international anerkannten Grenzen leben. Die Gesprächen sollen bald in Jericho fortgesetzt werden.

Pessimistische Israelis

Eine grosse Mehrheit der Israelis sieht laut Umfragen eine Friedensregelung mit den Palästinensern pessimistisch. Die regierungsnahe Zeitung «Israel Hajom» veröffentlichte am Freitag eine Meinungsumfrage, wonach knapp 80 Prozent der Befragten nicht glaubten, dass die jüngsten Friedensgespräche mit den Palästinensern Erfolg haben würden.

77,5 Prozent der Befragten waren gegen die Freilassung palästinensischer Häftlinge als Geste an die Autonomiebehörde. Knapp 63 Prozent hätten einen Stopp des Siedlungsausbaus in den Palästinensergebieten bevorzugt.

Laut einer anderen Umfrage, die in der Zeitung «Maariv» veröffentlicht wurde, sind 53 Prozent der Israelis gegen eine Räumung der Palästinensergebiete. Dies gelte auch für den Fall, dass die Palästinenser auf ein Rückkehrrecht ihrer Flüchtlinge verzichteten und Israel als jüdischen Staat anerkannten.

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