Die finanzielle Situation in Italien bleibt „schwierig“. Das sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Dienstag nach einem Treffen mit dem neuen italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti. Trotzdem zeigte sich Barroso optimistisch für die Zukunft.
„Ich bin sicher, dass Italien diesen Test schaffen wird“, sagte Barroso vor den Medien in Brüssel. Das Programm der Regierung gehe die Herausforderungen des Landes auf richtige Weise an.
Barroso warnte, niemand dürfe von den Märkten Wunder erwarten. „Wir können die Wahrnehmung der Märkte nicht von einem Tag auf den anderen ändern.“ Italien müsse seine Bemühungen weiter verfolgen, um wieder das Vertrauen der Investoren zu gewinnen.
Ein „Marathon“
Die Höhe der Risikoaufschläge für italienische Staatspapiere bereite nach wie vor Sorgen. „Das ist kein Sprint, sondern ein Marathon“, betonte Barroso. Nötig seien fiskalische Konsolidierung und die Schaffung von Wachstum durch Strukturreformen, beides brauche aber Zeit.
Monti versicherte, seine Regierung werde alles tun, um Europa in den Mittelpunkt „unserer Aktivitäten zu setzen“. Europa stelle keine Bürde dar, sondern gebe Hinweise, die für den Schutz künftiger Generationen wichtig seien. Es sei notwendig, immer wieder zu erklären, dass es dabei nicht um eine Bürokratie-Übung gehe.
Er werde alles tun, um zu Hause einen parteiübergreifenden und sozialen Konsens für sein Spar- und Reformprogramm zu erzielen, sagte Monti. Die italienische Regierung werde einen ausgeglichenen Haushalt für 2013 anstreben. Am Freitag komme EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn nach Rom, um die Details zu diskutieren.
Treffen mit Merkel und Sarkozy
Monti bekannte sich ausdrücklich zur EU-Gemeinschaftsmethode. Am Donnerstag werde er zwar die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in Strassburg treffen. Er sei sich aber bewusst, „dass wir die Gemeinschaftsmethode brauchen“, sagte er.
„Zwischen der Euro-Zone und den übrigen Teilen der EU darf keine zu deutliche Trennungslinie entstehen“, warnte der neue italienische Ministerpräsident und frühere EU-Wettbewerbskommissar. „Es gibt einfach zu viele gemeinsame Interessen.“