Basel soll der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus beitreten. Das beantragt die Regierung dem Grossen Rat in ihrer am Freitag vorgelegten Stellungnahme zu einem Vorstoss aus dem Grünen Bündnis.
Die Europäische Städtekoalition ist Teil eines von der UNESCO 2004 weltweit initiierten Netzes von Städten gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit. Sie will mit einem Zehn-Punkte-Aktionsplan eine gemeinsame Strategie der Städte etablieren und diese bei der Umsetzung unterstützen.
Mit dem Beitritt könne Basel ein klares Zeichen gegen Diskriminierung und Ausgrenzung und für mehr Respekt und Offenheit setzen, hält die Regierung nebst anderem fest. Die Koalition sei «ein flexibles Instrument, um die Antidiskriminierungsarbeit in Basel vorwärts zu treiben, Lücken zu erkennen und Massnahmen zu ergreifen».
Als Kontrollorgan bei der Umsetzung könnte laut der Regierung die Fachstelle Diversität und Integration in der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung im Präsidialdepartement fungieren. Vorgesehen ist der Beitritt neben anderen Massnahmen bereits auch im Kantonalen Integrationsprogramm 2014-2017.
Die Städtekoalition vereint inzwischen 107 Städte aus 22 Ländern. Nach Angaben der Basler Regierung gehören in der Schweiz bereits Winterthur (seit 2006), Zürich, Genf, Lausanne (alle seit 2007), Bern (seit 2009) und Luzern (seit 2011) dazu; St. Gallen hat Ende 2012 einen Beitrittsantrag eingereicht.