Der Baselbieter Landrat hat am Mittwoch den Finanzplan 2015-2018 des Kantons genehmigt und vom Investitionsprogramm 2015-2024 Kenntnis genommen. Zudem begann er die Beratung des Budgets für das kommende Jahr.
Das Kantonsparlament verabschiedete die Vorlage zu Finanzplan und Investitionsprogramm mit 74 zu 2 Stimmen bei 5 Enthaltungen. Der Finanzplan rechnet nach einer längeren Durstperiode mit schwarzen Zahlen im nächsten Jahr. Zudem soll 2018 erstmals wieder ein Selbstfinanzierungsgrad von 100 Prozent erreicht werden.
Viele Sprecherinnen und Sprecher äusserten allerdings Bedenken oder Skepsis ob der optimistischen Vorgaben im Plan. Dies galt namentlich für die angenommenen Steuereinnahmen.
Die Ziele im Jahresplan seien ehrgeizig und hochgesteckt und würden die Gefahr von Überraschungen bergen, hiess es. Die meisten Votanten wollte indes der Regierung den Elan nicht nehmen; einzig der glp-Sprecher war für Ablehnung.
Finanzdirektor Anton Lauber hielt den Skeptikern entgegen, dass man sich auf Berechnungen der Steuerverwaltung stütze, die ihrerseits auf dem Haushaltsmodell der Basler BAK-Konjunkturforschung basieren. Die Regierung betreibe keinen blinden Optimismus; Garantien gebe sie aber auch keine ab.
In der Folge nahm der Landrat die Beratung des Budgets für 2015 auf. Dieses rechnet mit einem Defizit von 34 Millionen Franken bei Einnahmen und Ausgaben in der Grössenordnung von 2,6 Milliarden Franken.