Der Baselbieter Landrat hat beim 700’000-Franken-Zustupf ans Theater Basel eine Kehrtwende vollzogen. Er lehnte den Zusatzbeitrag mit Stichentscheid der Landratspräsidentin Myrta Stohler (SVP) ab. Im Dezember 2014 hatte er einem entsprechenden Budgetantrag noch knapp zugestimmt.
Das Theater Basel und die Baselbieter Politik: Eine Freundschaftsbeziehung ist das nicht. Erst recht nicht, wenn sich der Landrat so roten Zahlen gegenübersieht, wie dies schon seit längerer Zeit der Fall ist. Dann nimmt er auch Zusicherungen, die er vor knapp einem halben Jahr erteilt hat, wieder zurück.
So wie im aktuellen Fall: Im Dezember 2014 hatte das Kantonsparlament ein Budgetpostulat des SP-Landrats Jürg Degen über einen Zusatzbeitrag von 700’000 Franken mit 45 zu 42 Stimmen gutgeheissen, damit aber offenbar seine rechtlichen Befugnisse überschritten. Weil es sich um eine neue Ausgabe handelt, sei eine separate Vorlage nötig, befand die Regierung danach.
Diese Vorlage wurde jetzt am Donnerstag mit 40 zu 40 Stimmen und Stichentscheid der Landratspräsidentin Myrta Stohler von der SVP abgelehnt. Dies obwohl sich die Bildungs-, Kultur- und Sportkommission des Landrats kürzlich erst dafür ausgesprochen hatte, den Zustupf erneut zu genehmigen.
Die Mitte war gespalten
Weil die erneute Abstimmung noch in der alten Legislaturperiode stattfand, waren die Hoffnungen realistisch, dass der Theaterbeitrag doch noch bewilligt wird. Das Abstimmungsresultat zeigt, dass einige Landräte ihre Meinung geändert haben.
In der Debatte waren keine neuen Argumente zu hören. Während etwa die SP für den Beitrag die Bedeutung des Theaters für den Kultur- und Wirtschaftsstandort ins Feld führte, verwies die SVP, die bereits im Dezember 2014 vehement Nein gesagt hatte, auf die verschlechterten Kantonsfinanzen. Die Mitte zeigte sich in der Abstimmung gespalten.
Die Regierung war stets gegen die Mehrausgabe, äusserte sich am Donnerstag aber nicht.