Das Projekt für ein unterirdisches Parking vor dem Basler Kunstmuseum ist einen Schritt weiter. Der Grosse Rat lehnte am Mittwoch eine Rückweisung ab, mit der ein neues Parking-Projekt der Swisscanto hätte spruchreif geplant werden können.
Mit 60 gegen 17 Stimmen bei 4 Enthaltungen fiel der Entscheid gegen die Rückweisung nach zweistündiger engagierter Debatte deutlich aus. Damit setzte sich die Mehrheit der Bau- und Raumplanungskommission (BRK) durch, die sich für das so genannte „Kunstmuseumsparking“ unter dem St.Alban-Graben ausgesprochen hatte.
Innerhalb der BRK war dieser Entscheid mit 7 gegen 4 Stimmen gefallen. Die Kommissions-Minderheit wollte dagegen die Vorlage erweitern lassen, weil ihr das neue Projekt der Swisscanto, die ihre Liegenschaft an der Dufourstrasse ersetzen und dabei ein öffentliches Parking bauen will, vorteilhafter erscheint.
Die BRK-Minderheit argumentierte vergeblich mit neuen Fakten zum Swisscanto-Projekt, die der Regierung noch nicht vorgelegen waren, als sie zwischen Kunstmuseums- und Picasso-Parking abwog. Letzteres lehnt die Exekutive vor allem wegen baulichen Konflikten mit der Erweiterung des Kunstmuseums ab; es war am Mittwochmorgen kein Thema.
Für das Swisscanto-Projekt angeführt wurden eine deutlich kürzere Bauzeit und um Faktoren günstigere Kosten pro Parkplatz. Regierungs- und Mehrheits-Vertreter höhnten aber, es sei völig unausgereift und unrealistisch: Das eingereichte generelle Baubegehren sehe anders aus als es nun hiess; es auf gleichen Planungsstand zu bringen dauere Jahre.
Die Detailberatung und die Abstimmungen zu Änderungsanträgen folgt in der Nachmittagssitzung ab drei Uhr. Unter anderem geht es dann um denn Innerstadt-Verkehrskompromiss der Verknüpfung des Parkhausprojektes mit der Verkehrsbefreiung der Mittleren Brücke – diese wird von einer neulich lancierten Initiative angefochten.