Die EU-Kommission geht weiterhin davon aus, dass der «Flüchtlingsdeal» mit der Türkei funktioniert. Derzeit sind zudem weniger Flüchtlinge nach Griechenland unterwegs.
Eine Sprecherin erklärte am Donnerstag in Brüssel, bisher seien 449 Migranten von Griechenland in die Türkei zurückgebracht worden und ebenfalls 449 dieser syrischen Flüchtlinge auf EU-Staaten aufgeteilt worden.
Bei den Ländern, die syrische Flüchtlinge im Rahmen dieses 1:1-Abkommens mit der Türkei aufgenommen haben, handelt es sich nach Angaben der Kommission um Deutschland, Finnland, die Niederlande, Schweden, Italien und Luxemburg.
Ausserdem habe der Flüchtlingsstrom Richtung Griechenland deutlich nachgelassen. Waren es in den letzten Wochen noch täglich rund 110 Migranten, seien es in den letzten beiden Tagen nur mehr jeweils acht Flüchtlinge gewesen.
Längere Aufenthaltsgenehmigung
Asylsuchende erhalten in Griechenland derweil künftig längere Aufenthaltsgenehmigungen. Letztere sollen neu für einen Zeitraum von einem Jahr gelten, teilte der griechische Stab für die Flüchtlingskrise am Mittwochabend mit.
Der Schritt sei notwendig geworden, weil die Asylverfahren in den meisten Fällen mindestens ein Jahr dauerten, berichtete die Athener Tageszeitung «Kathimerini» unter Berufung auf einen Mitarbeiter der griechischen Asyl-Behörde.
Zusätzlich zu den neuen Dokumenten erhalten Flüchtlinge von nun an ein Armband mit persönlichen Daten, das sie zu kostenlosen Arztbesuchen berechtigt. Über Termine für ihren Asylantrag sollen die Menschen in Zukunft per sms informiert werden. Die Zahl der Flüchtlinge in Griechenland liegt derzeit bei rund 57’000.
Griechenland hat 2015 so wenige Migranten abgeschoben wie seit vier Jahren nicht mehr. So wurden 14’390 Menschen aus Nicht-EU-Staaten zur Ausreise gezwungen, wie aus Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat hervorgeht. Das waren fast halb so viele wie 2014 und 80 Prozent weniger als 2008.
Zugleich reisten 2015 laut EU-Grenzschutzagentur Frontex mit 885’000 Migranten so viele Menschen über das östliche Mittelmeer und Griechenland illegal in Europa ein wie nie zuvor. In den vergangenen sieben Jahren schoben die griechischen Behörden nur im Jahr 2011 mit 10’585 Personen noch weniger Menschen ab als 2015.
1100 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet
Wie die italienische Küstenwache mitteilte, retteten Internationale Einsatzkräfte im Mittelmeer seit Mittwoch fast 1100 Flüchtlinge.
Laut dem italienischen Premier Matteo Renzi könne man nicht von einer «Flüchtlingsinvasion» sprechen. Gegenüber dem Vergleichszeitraum 2015 seien seit Beginn dieses Jahres weniger Flüchtlinge in Süditalien eingetroffen, hiess es. Italien versorgt in seinen Flüchtlingseinrichtungen zurzeit rund 110’000 Flüchtlinge.
Nach Angaben des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) sind seit Anfang dieses Jahres etwa 48’000 Menschen per Boot in Süditalien eingetroffen. Das entspricht einem Rückgang von 1,5 Prozent im Vergleich zum Vergleichszeitraum 2015. Die meisten in Italien angekommenen Flüchtlinge stammen aus Nigeria, Gambia, Somalia, Côte d’Ivoire und Eritrea.