Die Zollbehörden sind im Umfeld der ausländischen Missionen in Genf einem umfangreichen Zigarettenschmuggel auf die Schliche gekommen. Über 50’000 als zollfrei deklarierte Stangen Zigaretten gelangten rund um Lyon (F) und in der Genferseeregion auf den Schwarzmarkt.
Der Schmuggel umfasste mehr als zehn Tonnen respektive 13 Kleinwagen voll Zigarettenschachteln, wie Michel Bachar von der Eidgenössischen Zollverwaltung am Donnerstag an einer Medienkonferenz ausführte. 50’000 Stangen Zigaretten seien zwischen 2008 und 2011 quer durch die 18 in Genf angesiedelten Botschaften abgezweigt worden.
Involviert waren Botschaftsangestellte, die unrechtmässig von zollfreier Ware profitierten, die gemäss der Wiener Konvention den rund 5000 hohen Funktionären vorbehalten ist.
Diese hohen Funktionäre profitieren nicht nur von der Immunität, sondern auch von zollfreien Waren wie zum Beispiel Zigaretten. Befreit vom Zollzuschlag, erhalten sie eine Schachtel Zigaretten für 4.50 statt für 7.50 Franken, wie Eric Dällenbach, Chef der Sektion Betrugsbekämpfung des Genfer Zolls, erklärte.
Im Lauf des Jahres 2010 sei eine ständige Mission der Vereinten Nationen in Genf von einem lokalen Spediteur informiert worden, dass eine gewichtige Lieferung von Zigaretten im Genfer Zollfreilager abzuholen sei. Die Botschaft informierte die Zollbehörden daraufhin, dass sie diese Ware nicht bestellt habe.
Trotzdem wurde im Genfer Zollbüro ein Formular mit einem offiziellen Stempel präsentiert. Die Sektion Betrugsbekämpfung eröffnete daraufhin eine Strafuntersuchung.
Unterschriften gefälscht
Im Januar 2011 wurden zwei Franzosen, darunter ein einfacher Angestellter einer ständigen Mission, am Zoll angehalten. In ihrem Wagen transportierten sie 1600 Stangen Zigaretten im Wert von 28’000 Franken.
Im Laufe der intensivierten Ermittlungen entdeckten die Fahnder, dass noch weitere Lieferungen suspekt waren. So müssen beispielsweise mehrere Formulare ohne Wissen der Missionschefs verwendet worden sein, denn sie trugen erfundene Unterschriften von Botschaftern. Neben den beiden Franzosen wurden drei weitere Personen, darunter ein deutscher Lieferant, angeklagt.
16 Franken pro Stange gut gemacht
Die dem Zoll durch den umfangreichen Schmuggel entgangenen Abgaben belaufen sich auf rund zwei Millionen Franken. Die beiden beschuldigten Botschaftsangestellten und der Vertreter des deutschen Zigarettenlieferanten riskieren saftige Bussen, die bis fünfmal so hoch wie die umgangenen Steuern sein können.
Diese Form der Kriminalität sei zwar ökonomisch nicht sehr gefährlich, könne kurzfristig aber sehr einträglich sein, sagte Dällenbach. Für weniger als 20 Franken pro Stange beim deutschen Lieferanten eingekauft, wurde die Ware für rund 30 Euro (umgerechnet 36 Franken) weiter verkauft.