In Botswana kann Präsident Ian Khama in seine dritte Amtszeit starten. Bei der Parlamentswahl am Freitag habe seine Democratic Party (BDP) die notwendige Mehrheit erzielt, erklärte die Wahlkommission am Sonntag.
Das Parlament des südafrikanischen Staates bestimmt den Präsidenten. Der 61-jährige Amtsinhaber wurde deshalb von den Behörden am Sonntag zum «wiedergewählten Präsidenten» erklärt.
Seine seit der Unabhängigkeit von Grossbritannien 1966 regierende Partei sicherte sich laut der Wahlkommission mindestens 36 der 57 Parlamentssitze. Das Oppositionsbündnis Umbrella for Democratic Change (UDC) konnte 15 Mandate für sich gewinnen – darunter in vier von fünf Wahlkreisen in der Hauptstadt Gabarone.
Vereidigung am Dienstag
Die Wahl war ruhig und ohne Zwischenfälle verlaufen. Rund 820’000 Bürger hatten sich dafür registrieren lassen.
Präsident Khama wird voraussichtlich am Dienstag für eine neue Amtszeit vereidigt. Der in Grossbritannien an der Militärakademie Sandhurst ausgebildete General a.D. regiert Botswana seit 2008.
Die Opposition hält Khama, dessen Vater Seretse Khama Botswanas erster Staatschef war, einen autokratischen Regierungsstil und Einschränkung der Pressefreiheit vor. Regierungskritiker verlangen zudem eine stärkere Förderung von wirtschaftlichen Alternativen zum Diamantenhandel und zum Edel-Safari-Tourismus im berühmten Okavango-Delta.
Das Land gilt als politisch relativ stabil und hat die am längsten währende Mehrparteien-Demokratie des Kontinents. Auch ist die Wirtschaft vergleichsweise stark. Vom Diamantenreichtum des weltweit grössten Produzenten der Edelsteine profitieren die rund zwei Millionen Einwohner unter anderem durch weitgehend freie Schulbildung und medizinische Versorgung.