Die EU-Grenzschutzmission «Triton» vor Italiens Küsten soll mindestens bis Ende des Jahres weiterlaufen. Die geschätzten zusätzlichen Kosten für die verlängerte Mission betragen 18,3 Mio. Euro. Auch die Schweiz will erneut Fachpersonal für Triton entsenden.
«Europa steht Italien bei», sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am Donnerstag in Brüssel. Rom solle zudem weitere 13,7 Millionen Euro für den Umgang mit Asylsuchenden bekommen.
Weiter will Brüssel eine Summe von knapp 12 Millionen Euro für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen Italien zur Verfügung stellen. Denn die Zahl an minderjährigen Flüchtlingen ist gegenüber 2013 um 278 Prozent gestiegen.
Im weiteren sollen rund 1,7 Millionen Euro für das von verschiedenen Organisationen und Italien lancierte Projekt «Praesidium» vorgesehen sein. Das Projekt kümmert sich um besonders verletzliche Flüchtlinge.
2100 Flüchtlinge am Wochenende gerettet
Viele Menschen unter anderem aus Libyen machten sich weiter auf den Weg nach Europa. Allein am vergangenen Wochenende wurden binnen eines Tages mehr als 2100 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet.
Zwar sei Italien weiterhin vorrangig für den Schutz der eigenen Landesgrenzen zuständig, sagte Avramopoulos. Er fügte aber hinzu: «Es muss mehr getan werden. Der Umgang mit Einwanderung ist nicht nur Aufgabe eines Mitgliedslandes oder der Kommission.» Bis zum Jahr 2020 sind für Italien mehr als 500 Millionen Euro für den Umgang mit Flüchtlingen vorgesehen.
Die Operation «Triton» soll Italien seit November beim Grenzschutz helfen und gegen Schlepper vorgehen. Sie folgte auf das italienische Seenotrettungsprogramm «Mare Nostrum». Ursprünglich war sie nur für einige Monate geplant.
21 EU-Staaten beteiligen sich an der Operation unter dem Dach der europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Pro Monat fallen laut EU-Kommission Kosten zwischen 1,5 und 2,9 Millionen Euro an.
Gemäss Brüssel wurden seit November beinahe 19’500 Flüchtlinge in Seenot gerettet, davon gegen 6000 direkt durch «Triton». Pro Monat fallen laut EU-Kommission Kosten zwischen 1,5 und 2,9 Millionen Euro an. Insgesamt beteiligen sich 21 EU-Staaten an der Operation.
Schweiz will wieder Grenzwächter entsenden
Die Schweiz als Schengen-Mitglied nimmt ebenfalls an «Triton» teil. Von November 2014 bis Anfang Januar war eine Schweizer Grenzwächterin in Italien im Einsatz. Sie führte so genannte «Debriefings» durch – befragte also Flüchtlinge, um Details über ihre Flucht zu erfahren, aber auch um wichtige Informationen über Schlepperbanden zu erhalten.
Aktuell ist kein Schweizer Fachpersonal für «Triton» im Einsatz. Laut eidgenössischer Zollverwaltung (EZV) ist aber vorgesehen, erneut einen Grenzwächter nach Italien zu schicken, «wieder als Debriefer». Dessen Einsatz wurde für die Zeitspanne vom 2. März bis 3. April bewilligt.