Im Bundeshaus ist am Freitag die Rochade bei den Departementen symbolisch vollzogen worden. Der neu gewählte SP-Bundesrat Alain Berset übernahm von Didier Burkhalter das Innendepartement, bevor Micheline Calmy-Rey das Aussendepartement an Burkhalter übergab.
Anders als vor einem Jahr wurden bei den Departementsübergaben keine Geschenke überreicht. Burkhalter schüttelte Berset die Hand und hiess ihn im Innendepartement (EDI) willkommen. „Wir werden eine Tour durchs Departement machen“, versprach er. Berset begrüsste die Chefbeamten des EDI. Zu seiner neuen Aufgabe äusserte er sich nicht.
Im Aussendepartement (EDA) hiess Calmy-Rey den neuen Vorsteher mit drei Küsschen willkommen. Sie sei sehr glücklich, dass Burkhalter das Departement übernehme, denn er habe stets ein grosses Interesse an der Aussenpolitik gezeigt, sagte die scheidende Bundesrätin. Sie wünschte dem neuen Aussenminister, dass ihm die Aufgabe so viel Freude und Befriedigung verschaffen möge wie ihr in den vergangenen neun Jahren.
„Es gibt keinen Schlüssel“
Burkhalter sagte, er sei sehr motiviert, die Interessen der Schweiz zu vertreten. Er versicherte, dass er sich für die Menschenrechte und die Werte der Schweiz einsetzen werde. Ein besonderes Interesse bekundete er für die Wissenschaftsdiplomatie. Auch Burkhalter lernte anschliessend seine neuen Chefbeamten kennen. Eine eigentliche Schlüsselübergabe fand nicht statt: „Es gibt schlicht keinen Schlüssel hier“, stellte Calmy-Rey lächelnd fest.
Berset und Burkhalter werden ihr neues Amt offiziell am 1. Januar übernehmen. Die Departementsverteilung hatte der Bundesrat vergangene Woche beschlossen. Dass FDP-Bundesrat Burkhalter nach nur zwei Jahren ins Aussendepartement wechselt, wurde von verschiedener Seite kritisiert.
Gelegen kam die Rochade der SP, die mit dem EDI ein für sie besonders wichtiges Departement zurück erhielt. Berset wird als Innenminister allerdings schon bald in Abstimmungskämpfen gegen seine Partei antreten müssen. Schwierige Aufgaben warten auch auf den neuen Aussenminister, der das Verhältnis der Schweiz zur EU wird klären müssen.