Bundesrätin Doris Leuthard hat in München mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer sowie mit Verkehrsminister Martin Zeil Energie- und Verkehrsfragen erörtert. Sie hob die Bedeutung der länderübergreifenden Zusammenarbeit bei der neuen Energiepolitik hervor.
Ziel sei es, die Energiewende zeitgerecht und mit erträglichen Preisen für die Kunden hinzubekommen, sagte Leuthard am Freitag nach dem Gespräch mit Seehofer. Als Beispiel nannte sie den Bau von Pumpspeicherkraftwerken. „Als Alpenländer haben wir beide ein Interesse an der Pumpspeicherung – das werden die Batterien Europas sein“, sagte Leuthard.
Zudem wollten die Schweiz und Bayern auch in Fragen der Energieeffizienz, der Energieeinsparung und des Netzausbaus weiter eng zusammenarbeiten. Bayerns Wirtschaftsminister Zeil kündigte an, Leitungen zwischen den beiden Ländern weiter zu verbessern und zu verstärken.
Im Anschluss an ein Expertentreffen von Energiefachleuten aus Deutschland und der Schweiz, das am Donnerstag in München stattfand, wurde beschlossen, den Ausbau von Pumpspeicherkraftwerken, Biomasse und Netzen zu intensivieren. Das teilte das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) am Freitag mit.
Bessere Verkehrsverbindungen
Leuthard und Seehofer sprachen sich weiter dafür aus, die Verkehrsverbindungen zwischen der Schweiz und Bayern so schnell wie möglich weiter zu verbessern. Leuthard nannte eine Hochgeschwindigkeits-Zugverbindung von Zürich über St. Gallen und Lindau nach München.
Wenn man es schaffe, so eine Verbindung in absehbarer Zeit hinzubekommen, sei das in beider Interesse. „Das hilft der Wirtschaft, das hilft der Bevölkerung“, sagte sie. „Deshalb haben wir auch beide das Ziel, diese Projekte zur Realisierung zu bringen – wenn möglich in diesem Jahrzehnt“.
Gemeinsam mit dem St. Galler CVP-Regierungsrat Benedikt Würth informierte sie die beiden bayerischen Regierungsmitglieder über die Elektrifizierung der Bahnstrecke Lindau-München.
Seehofer unterstrich im Übrigen Bayerns Unterstützung für das überarbeitete Abgeltungssteuerabkommen.