Obwohl der Bundesrat die Buchpreisbindung ursprünglich ablehnte, muss er im Abstimmungskampf nun für gebundene Preise im Schweizer Buchhandel eintreten. Es ist die Aufgabe von Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann, die Haltung des Parlaments zu vertreten.
Das Buch sei ein „äusserst wichtiger Kulturträger“, sagte Schneider-Ammann am Dienstag vor den Medien in Bern. Ziel der Buchpreisbindung sei es, die Vielfalt zu fördern.
Die bisherigen Erfahrungen legen laut Schneider-Ammann die Vermutung nahe, dass auf einem Buchmarkt ohne Preisbindung die Bücher im Schnitt teurer würden. Bestseller würden billiger, andere Bücher teurer.
Die Befürworter der Buchpreisbindung möchten, dass auch Sachbücher zu fairen Preisen erhältlich seien, erklärte Schneider-Ammann. Bei der Buchpreisbindung handle es sich um „eine Art Buchförderung, die den Steuerzahler keinen Rappen kostet“.
Auf die Frage, ob ihn die Argumente der Befürworter überzeugten, sagte der Volkswirtschaftsminister: „Man kann in guten Treuen wahrscheinlich dieser oder jener Meinung sein.“ Der Bundesrat empfehle im Auftrag des Parlaments ein Ja. Dazu ist der Bundesrat in einer Referendumsabstimmung gesetzlich verpflichtet.
Der Bundesrat hatte sich im Parlament gegen die Wiedereinführung der Buchpreisbindung gestellt. Die Mehrheit im Parlament sprach sich jedoch dafür aus. Die Jungparteien von SVP und FDP ergriffen daraufhin das Referendum. Auch die Piratenpartei und das Konsumentenforum beteiligten sich. Das Volk stimmt am 11. März über die Buchpreisbindung ab.