Der Bundesrat hat das Rüstungsprogramm 2016 verabschiedet. Das grösste Vorhaben hatte er bereits früher bekannt gegeben: Er will ein Mörsersystem für 404 Millionen Franken beschaffen.
Mörsersysteme, wie sie der Bundesrat mit dem Rüstungsprogramm 2016 erwerben will, sind Steilfeuergeschütze mit kurzem Rohr. In der Schweizer Armee werden diese heute als «Minenwerfer» bezeichnet. Nun soll die international übliche Bezeichnung «Mörsersystem» eingeführt werden. Zum 12-cm-Mörsersystem gehören 32 Geschütze.
Damit soll eine Lücke geschlossen werden, die mit der Ausserdienststellung der 12-cm-Minenwerferpanzer im Jahr 2009 entstand, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) schreibt. Die Armee benötige zur Erfüllung ihrer Aufgabe indirektes Feuer.
Ersatzmaterial für F/A-18
Für Lastwagen und Anhänger will der Bundesrat 314 Millionen Franken ausgeben, für schultergestützte Mehrzweckwaffen 256 Millionen. Weiter beantragt er den Kauf von Ersatzmaterial für die F/A-18-Kampfflugzeuge. Dafür sind 127 Millionen Franken vorgesehen. Das ist laut dem VBS eine Folge des Neins zu den Gripen-Kampfflugzeugen an der Urne.
Wegen des vorläufigen Verzichts auf die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge würden die F/A-18 stärker genutzt, heisst es in der Broschüre zum Rüstungsprogramm. Einzelne Ersatzteile seien in absehbarer Zeit nicht mehr erhältlich.
Mit 91 Millionen Franken will der Bundesrat veraltete Bestandteile von Flores ersetzen, einem Teilsystem des Luftraumüberwachungssystems Florako. Es geht dabei um Komponenten der Radarsysteme.
Grenzgewässer überwachen
48 Millionen Franken sind für 14 Patrouillenboot vorgesehen. Diese sollen Boote ablösen, die 1982 beschafft wurden. Der Ersatz ermögliche es, die Grenzgewässer weiterhin zu überwachen, schreibt das VBS. Im Gesamtkredit ist auch ein Rahmenkredit für Nachbeschaffungen im Umfang von 100 Millionen Franken vorgesehen.
Im vergangenen Jahr hatte der Bundesrat ein Rüstungsprogramm im Umfang von nur 542 Millionen Franken vorgelegt. Allerdings kam später noch ein Zusatzprogramm für 874 Millionen hinzu. Die darin enthaltenen Beschaffungen wären eigentlich erst für später geplant gewesen, wurden aber nach dem Nein zum Kauf der Gripen-Kampfjets vorgezogen.
Immobilienprogramm für 573 Millionen
Der Bundesrat hat am Donnerstag auch das Immobilienprogramm des VBS für das Jahr 2016 vorgelegt. Er beantragt dem Parlament einen Gesamtkredit von 572 Millionen Franken. Unter anderem sind für den Neubau eines Rechenzentrums in Frauenfeld 150 Millionen Franken budgetiert. Für die Gesamtsanierung und den Neubau des Waffenplatzes Frauenfeld hat der Bundesrat in einer ersten Etappe 121 Millionen Franken eingeplant.
Vom Rüstungsprogramm und dem Immobilienprogramm profitiere die Volkswirtschaft, schreibt das VBS. Die Ausgaben für die Beschaffung von Rüstungsmaterial und die Investitionen in Immobilien würden über direkte Aufträge an Schweizer Unternehmen und Kompensationsgeschäfte beschäftigungswirksam. Das Rüstungsprogramm führe zu direkten Beteiligungen von 430 Millionen und indirekten Beteiligungen von 360 Millionen Franken.