China stoppt antijapanische Proteste

Im Streit zwischen China und Japan um eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer ist etwas Ruhe eingetreten. Die Polizei in Peking und anderen grossen Städten untersagte am Mittwoch spontane Massenaufmärsche. Peking drohte Japan aber mit Ausfällen im Handel.

Ein chinesisches Schiff vor der umstrittenen Inselgruppe (Archiv) (Bild: sda)

Im Streit zwischen China und Japan um eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer ist etwas Ruhe eingetreten. Die Polizei in Peking und anderen grossen Städten untersagte am Mittwoch spontane Massenaufmärsche. Peking drohte Japan aber mit Ausfällen im Handel.

In Kurznachrichten an Handynutzer forderte die Pekinger Polizei die Bevölkerung auf, die Proteste einzustellen. „Geht nicht in die Botschaftsviertel, um zu protestieren.“

„Die Leute können andere Wege nutzen, um ihren Patriotismus auf angemessene Weise auszudrücken“, hiess es in der Mitteilung, die sich auch im Internet verbreitete. Auch in anderen grossen Städten warnte die Polizei ähnlich vor nicht genehmigten Demonstrationen.

Angesichts der Rufe nach wirtschaftlichen Sanktionen und eines Boykotts japanischer Waren geht Chinas Handelsministerium davon aus, dass die Wirtschaftsbeziehungen „mit Sicherheit“ Schaden nehmen werden. Japan müsse die volle Verantwortung dafür übernehmen.

Warnung an die USA

Scharfe Kritik an Japan übte Vizepräsident Xi Jinping, der als künftiger Staats- und Parteichef Chinas gilt. „Japan muss sein Verhalten zügeln und mit allen Worten und Taten aufhören, die Chinas Souveränität und territoriale Integrität untergraben“, sagte Xi bei einem Treffen mit US-Verteidigungsminister Leon Panetta in Peking.

Chinas Militärführung warnte die USA vor einer Einmischung in den Konflikt. Der Vizevorsitzende der Militärkommission, Xu Caihou, sagte nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua zu Panetta: „China lehnt den Anspruch ab, dass die Diaoyu-Inseln unter den amerikanisch-japanischen Sicherheitsvertrag fallen.“ Panetta forderte beide Seiten zur Zurückhaltung auf und warnte vor einer Eskalation.

Jahrzehntelanger Streit

Beide Nachbarn streiten seit Jahrzehnten um die Felseninseln. In dem Seegebiet gibt es reiche Fischgründe. Auch werden grosse Öl- und Gasvorkommen vermutet.

Auslöser der neuen Spannungen zwischen China und Japan war der Aufkauf von drei Inseln durch die japanische Regierung, die damit eigentlich verhindern wollte, dass sie von nationalistischen Kräften erworben werden. Empört nannte China den Kauf „illegal“ und bekräftigte seinen territorialen Anspruch.

Schiffe und Flugzeuge im umstrittenen Gebiet

In dem umstrittenen Meeresgebiet kreuzen gegenwärtig chinesische und japanische Schiffe. Einige chinesische Patrouillenboote seien von Japans Küstenwacht aufgebracht worden, berichtete Xinhua. Bei den Begegnungen hätten die Besatzungen den chinesischen Anspruch über die Inseln erklärt. Zwischenfälle wurden nicht bekannt.

Zehn Schiffe der chinesischen Küstenwacht seien in dem Gebiet. Japan habe sechs Schiffe sowie Flugzeuge entsandt.

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