Die Deutsche Bank kommt nicht aus den negativen Schlagzeilen: Die USA haben eine neue juristische Front gegen das Geldinstitut eröffnet – es geht um Steuerhinterziehung im grossen Stil. Der Staatsanwalt spricht von einem «Hütchenspiel» mit Scheinfirmen und Luftbuchungen.
Die USA haben die Deutsche Bank wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung in dreistelliger Millionenhöhe verklagt, wie Bundesanwalt Preet Bharara am Montag mitteilte. Das Institut habe in betrügerischer Absicht versucht, Geld durch ein Geflecht von Luftbuchungen und Scheinfirmen am US-Fiskus vorbei zu schleusen.
«Das war nicht mehr als ein Hütchenspiel», sagte Bharara. Der New Yorker Staatsanwalt fordert 190 Millionen Dollar Entschädigung von der Deutschen Bank und weiteren Banken, darunter das US-Institut Wells Fargo.
Den USA seien möglicherweise 51 Millionen Dollar an Steuern entgangen, erläuterte der New Yorker Staatsanwalt. Der Fall ereignete sich bereits 1999.
Bank gibt sich kämpferisch
Die Deutsche Bank will sich entschieden gegen die Klage wehren. Der Fall sei bereits 2009 geklärt worden, hiess es in der Mitteilung der Bank. Dem Institut sei nicht klar, warum es nun ein zweites Mal deshalb verfolgt würde.
Die Deutsche Bank war auch in Deutschland schon wegen ähnlicher Anschuldigungen ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Vor etwa zwei Jahren hatten 500 Fahnder eine Razzia am Frankfurter Firmensitz durchgeführt.
Fünf Mitarbeiter der Bank waren vorübergehend in Untersuchungshaft genommen worden. Ermittelt wurde wegen des Verdachts schwerer Steuerhinterziehung, Geldwäscherei und versuchter Strafvereitelung beim Handel mit Luftverschmutzungsrechten.
Drei Milliarden Euro für Rechtsrisiken
Auch wegen Verwicklungen in verbotene Preisabsprachen am Devisenmarkt, Manipulationen des für die Finanzmärkte richtungsweisenden Referenz-Zinses Libor und dubiosen Hypothekengeschäften vor der Finanzkrise muss oder musste sich die Bank verantworten. Im Libor-Skandal wird in den nächsten Monaten mit einer Einigung gerechnet.
Auch in der Auseinandersetzung mit den US-Behörden um manipulierte Kurse am Währungsmarkt hat das Institut noch keine Klarheit. Einige US-Banken wurden bereits mit Milliardenstrafen belegt.
Aktuell hat die Deutsche Bank für Rechtsrisiken drei Milliarden Euro zurückgelegt. Weitere Belastungen durch Rechtsstreitigkeiten, für die die Bank noch keine Vorsorge getroffen hat, könnten hinzukommen. Das Institut gab diese im jüngsten Quartalsbericht mit 1,7 Milliarden Euro an.
Aktienkurs unter Druck
Die Klage der US-Regierung belastete am Dienstag den Kurs der Deutsche-Bank-Aktie: Am späteren Vormittag notierte sie im Vergleich zum Vorabend 1,87 Prozent im Minus und war damit schwächster Wert im deutschen Leitindex DAX.