Die angeblich von nordrhein-westfälischen Steuerfahndern gekaufte CD mit gestohlenen Bankdaten soll Hinweise darauf enthalten, dass die UBS deutschen Steuerpflichtigen hilft, ihre Vermögen aus der Schweiz nach Singapur zu transferieren. Auf den entsprechenden Zeitungsbericht folgten am Freitag erneut deutliche Worte von deutschen Oppositionspolitikern.
Norbert Walter-Borjans, der Finanzminister des deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen, sagte im „Morgenmagazin“ des deutschen Fernsehsenders ZDF, es gebe Ermittlungen gegen Schweizer Banken und ihre Mitarbeiter, die systematisch Produkte entwickelt hätten, damit deutsche Bürger sich ihrer Steuerpflicht entziehen könnten.
Im Interview bestätigte der zur Oppositionspartei SPD gehörende Minister auch, dass die Fahndung Hinweise habe, dass Schweizer Banken Gelder von deutscher Kunden nach Fernost transferierten.
Das Wirtschaftsblatt „Financial Times Deutschland“, das am Freitag als erstes über den angeblichen Inhalte der Daten-CD berichtete, zitiert zudem einen Insider aus dem nordrhein-westfälischen Finanzamt. Laut diesem gebe es eindeutige Spuren von entsprechenden Transaktionen.
UBS widerspricht Anschuldigungen
Die UBS weist den gegen sie erhobenen Vorwurf zurück. „Die UBS bietet keine Hand zur Steuerhinterziehung“, sagte Mediensprecher Yves Kaufmann auf Anfrage. Zudem habe man auch keine erhöhten Mittelflüsse aus der Schweiz nach Singapur festgestellt.
Auch eine Zunahme von Anfragen nach Vermögenstransfers in andere Regionen seien seit der Ankündigung des Steuerabkommens mit Deutschland keine verzeichnet worden, hält die UBS in einer Stellungnahme weiter fest. Vermögenstransfers, die den Zweck der vorgesehenen Abgeltungssteuer torpedierten, würde man ohnehin gar nicht erst vornehmen.
Nach eigenen Angaben ist die UBS von den deutschen Behörden bislang auch nicht darüber in Kenntnis gesetzt worden, ob auf der CD Daten von ihr gespeichert sind. Die UBS sei zudem auch nicht bewusst, Opfer eines Datendiebstahl geworden worden zu sein.