Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière lehnt einen Rücktritt in der «Euro Hawk»-Affäre ab. Er prüft aber personelle Konsequenzen in seiner Behörde wegen gravierender Informationsmängel.
«Ich wurde unzureichend eingebunden», beklagte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin. Zugleich verteidigte er den Stopp des milliardenschweren Drohnenprojekts mit einer US-Firma, das bereits Hunderte Millionen Euro verschlang.
«Es handelt sich nicht um eine Fehlentscheidung. Es war eine richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt, die fehlerhaft zustande gekommen ist.» Kanzlerin Angela Merkel bekundete erneut volles Vertrauen in den Minister.
Die Opposition zeigte sich dagegen empört. SPD und Linke forderten de Maizières Rücktritt. Er sei als Minister verantwortlich für den Geist, in dem das Ministerium arbeite, sagte der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels in einer Debatte im Bundestag.
Sein Parteikollege Rainer Arnold warf de Maizière schäbiges Verhalten vor. Es seien mehr als 500 Millionen Euro verpulvert worden und der Minister weise die Verantwortung den Staatssekretären zu. De Maizière entgegnete, er habe diesen nichts «in die Schuhe geschoben».
In einer schriftlichen Stellungnahme legt der Minister aber dar, dass er lange nicht über Zulassungsprobleme und Kostenexplosion des Vorhabens informiert wurde. «Im Lichte dieser gesamten Prüfungsergebnisse behalte ich mir personelle Konsequenzen vor.»
An welche Personalkonsequenzen er denkt, liess er offen. Vor einer Entscheidung will er eine detaillierte Fehleranalyse machen.
Das Haus nicht im Griff
Milder ging der Minister in einer Medienonferenz mit den beiden betroffenen Staatssekretären Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf um. «Aber es ist nicht so, dass ich den Vorwurf erhebe, dass sie (Wolf und Beemelmans) mich nicht genügend unterrichtet haben, sondern dass das Haus mich nicht informiert hat.»
Dabei gestand er aber auch ein, dass er sein Haus nicht im Griff gehabt habe. Es sei schlechte Tradition im Verteidigungsministerium, Unangenehmes vom Minister fernzuhalten. «Ich hätte früher auch in diesem Bereich mein Haus so ordnen müssen, dass ich als Minister bei Entscheidungen dieser Grössenordnung beteiligt werde», sagte er. «Ich bedauere das.»
Auf die Frage, ob er nicht mit seinem Rücktritt die Verantwortung für das Drohnendesaster übernehmen müsse, sagte er: «Wir müssen Mentalitäten verändern.» Er wolle dazu beitragen, dass sich das verändert. «Dafür braucht es einige Jahre», sagte de Maizière.
Alternative für «Euro Hawk»
Der Minister kündigte die Suche nach Alternativen für die Aufklärungsdrohne «Euro Hawk» an. Als Lehre aus dem Drohnendesaster will er eine spezielle Luftfahrtbehörde schaffen, die für alle militärischen Luftfahrzeuge die Zulassungsfragen entscheiden soll.
Ferner soll dem Verteidigungsminister künftig regelmässig ein Statusbericht zu grösseren Rüstungsvorhaben und vor allem ihren Problemen vorgelegt werden. Das Parlament werde darüber informiert.