Vor einem Jahr wurde die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) ins Leben gerufen – der chinesische Gegenentwurf zur Weltbank-Gruppe. Diese sieht sich jedoch nicht als chinesische, sondern als eine durch und durch multilaterale Organisation.
Die Schweiz war eines der ersten Länder, das der chinesisch dominierten Bank beigetreten war. Sie zählt 57 Mitgliedstaaten.
«Wir können sehr zufrieden auf das erste Geschäftsjahr zurückschauen», sagte Joachim von Amsberg, Vizepräsident der AIIB, am Rande des WEF in Davos. Die Bank habe die ersten neuen Projekte finanzieren können mit einem Gesamtvolumen von 1,7 Milliarden Dollar, sagte er im Gespräch mit der Nachrichtenagentur sda.
Die Bank mit Sitz in Peking investierte zum Beispiel 300 Millionen Dollar in eine zusätzliche Turbine für einen pakistanischen Staudamm, um dessen Kapazität zu erhöhen. Weitere 216 Millionen Dollar wurden in die Verbesserung der Infrastruktur in indonesischen Slums investiert, etwa für den Anschluss von Haushalten an die Wasser- oder Stromversorgung.
Doch im Vergleich zu anderen multilateralen Entwicklungsbanken steckt die AIIB noch in den Kinderschuhen. Sie hat derzeit ungefähr 100 Mitarbeiter – fast nichts im Vergleich zu den mehreren Tausend Mitarbeitern etwa der Weltbank, für die von Amsberg selbst jahrelang gearbeitet hat.
Keine chinesische Bank
Die Projektvergabe erfolgt bei der Entwicklungsbank nach fixen Kriterien. Die Projekte müssen unter anderem «clean» (sauber) und «green» (ökologisch) sein. Die Erfüllung der Umwelt- und Sozialstandards sind eine zwingende Voraussetzung für AIIB-Finanzierungen.
Hier gelten also offenbar andere Regeln als beispielsweise in gewissen Ländern Südamerikas, wo China, ohne auch nur einen Gedanken an Nachhaltigkeit zu verwenden, im grossen Stil Soja anbauen lässt. Die asiatische Wirtschaftsmacht wird dafür regelmässig heftig kritisiert. Weshalb beachtet China für Investitionen in Asien plötzlich ökologische Vorgaben?
«Die AIIB ist von China initiiert, aber es ist keine chinesische Bank», hält von Amsberg dazu fest. Bei ihrer Gründung sei zwischen den Gründungsmitgliedern eine Vereinbarung über die Grundpolitiken und Grundsätze der Geschäftsführung der AIIB getroffen worden.
Die Bank sei dadurch eine echte multilaterale Entwicklungsbank geworden – mit verbindlichen Umwelt- und Sozialstandards. Diese seien der Bank sozusagen «in die Wiege gelegt» worden.
Schweizer Technologie
Auf die Frage, ob China mithilfe der AIIB versuche, sich international als neue politische Macht zu positionieren, antwortet von Amsberg diplomatisch: «Ich denke, China hat hier beschlossen, eine grössere Aufgabe im multilateralen Bereich zu übernehmen.» Etwa im Bereich des Klimaschutzes oder der Armutsbekämpfung. Dies sei aus globaler Sicht sehr zu begrüssen.
Für die Bank sei die Teilnahme der Europäer und nicht zuletzt der Schweizer sehr wichtig, weil sie auf hohe Projektqualität bestünden, sagt von Amsberg – übrigens selbst ein Deutscher.
Die AIIB wolle sicherstellen, dass ihre Kundenländer Zugang zu den weltbesten Problemlösungen im Infrastrukturbereich haben. Und dafür solle beispielsweise auch Schweizer Technologie zur Verfügung stehen – die in vielen Bereichen weltführend sei.
Fokus auf arme Länder
Die AIIB hatte ihre Arbeit Mitte Januar 2016 aufgenommen. Das Ziel der Entwicklungsbank ist es, dem wachsenden Infrastrukturbedarf in Asien nachzukommen. Das Institut steht unter chinesischer Führung. 57 Staaten sind daran beteiligt, darunter auch die Schweiz. Die grössten Geldgeber nach China sind Indien, Russland und Deutschland.
AIIB soll eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in Asien fördern, mit Fokus auf die ärmeren Länder der Region. Im Mittelpunkt steht die Finanzierung von Infrastruktur in den Bereichen Energie, Transport und Telekommunikation, die städtische und ländliche Entwicklung sowie die Umwelt.
Die USA und Japan beteiligen sich nicht an der Bank, die Kritiker als Konkurrenz zur Weltbank oder Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) ansehen. Die neue Bank soll aus Sicht der Mitgliedsstaaten aber ergänzend zu bestehenden Finanzorganen und nach hohen internationalen Standards arbeiten.