Nach der politischen Fusion ist auch die Fusion der öffentlichen Verkehrsbetriebe in den beiden Basel vom Tisch: Basel und Liestal prüfen nun die Möglichkeit eines gemeinsamen Verkehrsverbunds.
Die Regierungen der beiden Basel wollen keine Fusion von Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) und Baselland Transport AG (BLT). Stattdessen soll ein gemeinsamer Verkehrsverbund geprüft werden, der eine engere Zusammenarbeit bei der Planung und Leistungsbestellung im öffentlichen Verkehr ermöglicht.
Wie die Regierungen mitteilen, hätten sie ihren Verwaltungen den Auftrag gegeben, ein Grobkonzept für einen Verkehrsverbund zu entwickeln. Liegt das Konzept vor, wollen sie darüber entscheiden, ob und in welcher Form die nächsten Phasen angegangen werden.
Ziel eines Verkehrsverbunds wäre, die Aufgaben im öffentlichen Verkehr effizienter und wirkungsvoller wahrzunehmen: Ein Verkehrsverbund bündle die Kräfte der bestellenden Behörden in einer gemeinsamen Organisation, heisst es in der gemeinsamen Mitteilung.
Solche Verbünde gibt es in der Schweiz in den Kantonen Zürich (ZVV) und Luzern (VVL). In Deutschland und Österreich sind sie laut den beiden Regierungen weit verbreitet. In der Regel sorgen sie für ein einheitliches Tarifsystem, eine koordinierte Fahrplanplanung und eine gemeinsame Vermarktung, oft steuern sie auch die Auftragsvergabe an Transportunternehmen.
Sparauftrag als Auslöser
Die Fachleute der Kantone Basel-Stadt und Baselland sollen nun im Grobkonzept die Grundzüge eines Verkehrsverbunds für den Raum Basel untersuchen. Definiert werden sollen dabei insbesondere der Perimeter, die Kompetenzen und Aufgaben, die wesentlichen Steuerungsprozesse und die Grundzüge der Finanzierung.
Die in der Nordwestschweiz aktiven Transportunternehmen BVB, BLT, AAGL, WB, Postauto AG und SBB sollen dabei einbezogen werden, ebenso das Bundesamt für Verkehr und die Nachbarkantone. Regelmässig orientiert werden sollen die Partnerbehörden der südbadischen und elsässischen Nachbarschaft. Die Steuerung der Arbeiten liegt beim gemeinsamen Lenkungsausschuss Partnerschaftsverhandlungen.
Auslöser für die Prüfung eines Verbunds war laut den Regierungen ein Beschluss von 2012, die Staatsverträge der zwei Kantone zu überprüfen. Dazu zählt auch die Vereinbarung über die BVB und BLT von 1982. Die Überprüfung solcher Verträgen verlangt hatte in Baselland das Sparpaket für den Staatshaushalt, das von der Regierung 2011 vorgelegt und vom Landrat 2012 abgesegnet wurde.
Absage an BVB-BLT-Fusion
Eine Absage erteilen die beiden Regierungen mit ihrem jetzigen Entscheid der Forderung nach einer Fusion von BVB und BLT: Sie seien zum Schluss gekommen, diese Idee nicht weiter zu verfolgen, heisst es in der Mitteilung.
Die Prüfung einer solchen Fusion verlangt hat ein Postulat von SP-Seite im Baselbieter Landrat, das dieser im Februar 2014 an die Regierung überwies. In ihrer im September veröffentlichten Eignerstrategie für die BVB hielt zudem die Basler Regierung fest, eine verstärkte Zusammenarbeit von BVB und BLT bis hin zur Fusion sei ein «wünschenswerter Weg».