Nach sieben Monaten hat die NATO ihren Militäreinsatz in Libyen beendet. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen reiste am Montag nach Tripolis zu den neuen Machthabern. Es war der erste Besuch eines NATO-Generalsekretärs in Libyen überhaupt.
Nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden des Übergangsrates, Mustafa Abdul Dschalil, sagte Rasmussen: „Es ist schön hier in Libyen zu sein, im freien Libyen.“ Er betonte, trotz der Erfolge in Libyen habe das Nordatlantische Bündnis nicht die Absicht, in Syrien einzugreifen.
Er sehe künftig auch keine tragende Rolle für die NATO in Libyen, sagte Rasmussen, da die Unterstützung der neuen Führung in erster Linie Sache der UNO sei.
Zugleich sagte er, die NATO habe eine „gewisse Expertise“ bei Verteidigungsfragen und der Reform des Sicherheitssektors. Sollte Libyen die NATO hierbei um Hilfe bitten, wäre es „völlig natürlich“, diese anzubieten. Abdul Dschalil dankte der NATO für ihre Unterstützung im Kampf gegen den früheren Machthabers Muammar al-Gaddafi.
Neuer Regierungschef
Neuer Chef der libyschen Übergangsregierung ist der Elektroingenieur Abdel Rahim al-Kib. Kib wurde am Montagabend in Tripolis von den Mitgliedern des Nationalen Übergangsrats gewählt.
Demnach setzte sich Kib im ersten Wahlgang mit 26 von 51 Stimmen gegen vier Konkurrenten durch. Der bisherige Regierungschef des Übergangsrats, Mahmud Dschibril, trat nicht an.
Von den zehn Kandidaten, die noch am Sonntag zur Wahl hatten wollten, zogen am Montag fünf ihre Kandidatur zurück, darunter auch der Vizepräsident des Übergangsrats, Abdel Hafes Ghoga. Dschibril hatte eine Kandidatur von vornherein ausgeschlossen.