Die Schweiz hat am Mittwoch zum zweiten Mal den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Dabei will sich die Schweiz für Sicherheit, den Schutz der Menschenrechte und OSZE-Reformen stark machen.
Bundespräsident Didier Burkhalter übernahm am Mittwoch das Amt als OSZE-Vorsitzender vom ukrainischen Aussenminister, Leonid Koshara. Abgelöst wird der Schweizer Aussenminister dann in einem Jahr durch den serbischen Amtskollegen.
Die Schweiz und Serbien hatten eine gemeinsame Bewerbung für die Jahre 2014 und 2015 eingereicht, was in der Geschichte der OSZE ein Novum darstellt. Die Schwerpunkte waren denn auch eng mit Serbien abgestimmt worden.
OSZE-Konferenz in Basel
Ziel des Schweizer Vorsitzjahres ist es, Sicherheit und Stabilität zu fördern, die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern und die Handlungsfähigkeit der OSZE zu stärken.
Geografisch stehen der Westbalkan mit Kosovo sowie der Südkaukasus mit dem zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittenen Berg-Karabach im Vordergrund. Dazu ernannte die Schweiz zwei Sondergesandte. Strukturell will die Schweiz die OSZE reformieren, damit sie in Krisen rascher und effizienter reagieren kann.
Den ersten Auftritt als OSZE-Vorsitzender wird Bundespräsident Burkhalter am 16. Januar haben, anlässlich der ersten Sitzung des Ständigen Rates in Wien. Höhepunkt des Vorsitzjahres ist jeweils das Ministertreffen, das im Dezember 2014 in Basel durchgeführt wird. Die Schweiz hatte 1996 zum ersten Mal den OSZE-Vorsitz inne, kurznach dem Ende des Bosnien-Krieges.